Rechtsprechung
| LAG Hessen, 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
§§ 8 Abs. 2, ... 64 Abs. 2 Buchst. b ArbGG, § 145 BGB, § 151 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 77 Abs. 2 BetrVG, § 126 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 50 Abs. 1 BetrVG, § 613a Abs. 1 Satz 2 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablösung einer Gesamtzusage; Regelungsabrede durch Betriebsvereinbarung (bejaht)
- rechtsportal.de
BGB § 611 ; BGB § 133 ; BGB § 157 ; BetrVG § 77
Ablösung einer Gesamtzusage/Regelungsabrede durch eine zeitlich nachfolgende Betriebsvereinbarung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 08.09.2014 - 4 Ca 3692/14
- LAG Hessen, 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14
Wird zitiert von ... (8)
- LAG Düsseldorf, 23.06.2017 - 6 Sa 173/17
Freie Fahrt für Ehepartner ist Betriebsrentenleistung
Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris). - LAG Düsseldorf, 23.06.2017 - 6 Sa 110/17
Ablösung einer Gesamtzusage bzw. einer betrieblichen Übung durch eine …
Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris). - LAG Düsseldorf, 07.07.2017 - 6 Sa 172/17
Freie Fahrt für Ehepartner von Beschäftigten eines Verkehrsbetriebs?
Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris).
- LAG Düsseldorf, 28.06.2017 - 12 Sa 104/17
Freifahrtmöglichkeit eines Verkehrsunternehmens für seine ehemaligen Mitarbeiter …
Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris). - ArbG Essen, 29.09.2016 - 5 Ca 1537/16
Anspruch des Arbeitnehmers auf Überlassung eines "Firmenfreifahrtickets" an die …
Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.). - ArbG Essen, 21.10.2016 - 3 Ca 1630/16 Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.).
- ArbG Essen, 22.12.2016 - 5 Ca 2137/16 Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.).
- ArbG Essen, 29.09.2016 - 5 Ca 1972/16 Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.).
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