Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW

  §§ 8 Abs. 2, ... 64 Abs. 2 Buchst. b ArbGG, § 145 BGB, § 151 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 77 Abs. 2 BetrVG, § 126 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 50 Abs. 1 BetrVG, § 613a Abs. 1 Satz 2 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ablösung einer Gesamtzusage; Regelungsabrede durch Betriebsvereinbarung (bejaht)

• rechtsportal.de

  BGB § 611 ; BGB § 133 ; BGB § 157 ; BetrVG § 77
  Ablösung einer Gesamtzusage/Regelungsabrede durch eine zeitlich nachfolgende Betriebsvereinbarung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)

• LAG Düsseldorf, 23.06.2017 - 6 Sa 173/17

  Freie Fahrt für Ehepartner ist Betriebsrentenleistung

  Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris).
• LAG Düsseldorf, 23.06.2017 - 6 Sa 110/17

  Rechtsfolgen der Gewährung von Freifahrtmöglichkeiten durch ein Unternehmen des …

  Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris).
• LAG Düsseldorf, 07.07.2017 - 6 Sa 172/17

  Freie Fahrt für Ehepartner von Beschäftigten eines Verkehrsbetriebs?

  Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris).

 
• LAG Düsseldorf, 28.06.2017 - 12 Sa 104/17

  Pflicht des Arbeitgebers zur Fortsetzung der Gewährung von kostenlosen …

  Sowohl die Begründung des 1. als auch die des 3. Senats lassen sich ohne Weiteres auf alle allgemeinen, generalisierenden Arbeitsbedingungen beruhenden Regelungen mit kollektivem Bezug übertragen, die auf sonstige dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (ebenso LAG Hessen v. 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - juris).
• ArbG Essen, 29.09.2016 - 5 Ca 1537/16

  Anspruch des Arbeitnehmers auf Überlassung eines "Firmenfreifahrtickets" an die …

  Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.).
• ArbG Essen, 29.09.2016 - 5 Ca 1972/16
  Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.).
• ArbG Essen, 22.12.2016 - 5 Ca 2137/16
  Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.).
• ArbG Essen, 21.10.2016 - 3 Ca 1630/16
  Sondern sie gelten in gleicher Weise auch für Gesamtzusagen des Arbeitgebers (so auch LAG Hessen vom 15.02.2016 - 7 Sa 1558/14 - zit. nach juris, Rn. 68 f.).