Rechtsprechung
| LAG Hessen, 15.05.2012 - 12 Sa 281/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche der Arbeitnehmer aus einem unwirksamen Sozialplan
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BetrVG § 21; BGB § 242
Keine Ansprüche der Arbeitnehmer aus einem unwirksamen Sozialplan - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Offenbach, 26.01.2011 - 1 Ca 353/10
- LAG Hessen, 15.05.2012 - 12 Sa 281/11
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 23.08.1989 - 5 AZR 391/88
Nur begrenzt mögliche Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung …
Auszug aus LAG Hessen, 15.05.2012 - 12 Sa 281/11
Voraussetzung ist vielmehr, dass besondere tatsächliche Umstände vorliegen, die für die Arbeitnehmer nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) die Annahme rechtfertigen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der Betriebsvereinbarung auf jeden Fall verpflichten wollen, seinen Arbeitnehmern die darin vorgesehenen Leistungen zu gewähren (…BAG a.a.O.; BAG 30.05.2006 - 1 AZR 111/05 - NZA 2006, 1170 - 1173; BAG 23.08.1989 - AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 42). - BAG, 18.11.2003 - 1 AZR 30/03
Interessenausgleich in der Insolvenz
Auszug aus LAG Hessen, 15.05.2012 - 12 Sa 281/11
Das wäre nur der Fall, wenn sich bereits im Erkenntnisverfahren lediglich eine quotale Befriedigung auch der Neumasseverbindlichkeiten abzeichnete (BAG 18.11.2003 - 1 AZR 30/03 - juris; BAG 23.02.2005 - 10 AZR 602/ß03 - juris). - BAG, 30.05.2006 - 1 AZR 111/05
Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage
Auszug aus LAG Hessen, 15.05.2012 - 12 Sa 281/11
Voraussetzung ist vielmehr, dass besondere tatsächliche Umstände vorliegen, die für die Arbeitnehmer nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) die Annahme rechtfertigen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der Betriebsvereinbarung auf jeden Fall verpflichten wollen, seinen Arbeitnehmern die darin vorgesehenen Leistungen zu gewähren (…BAG a.a.O.; BAG 30.05.2006 - 1 AZR 111/05 - NZA 2006, 1170 - 1173; BAG 23.08.1989 - AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 42). - BAG, 13.02.2007 - 1 AZR 184/06
Unternehmensüberschreitender Gesamtbetriebsrat - Auslegung eines Sozialplans - …
Auszug aus LAG Hessen, 15.05.2012 - 12 Sa 281/11
Von ihm geschlossene Betriebsvereinbarungen sind unwirksam (BAG 17.03.2010 - 7 AZR 706/08 - juris; BAG 13.02.2007 - 1 AZR 184/06 - BAGE 121, 168). - BAG, 17.03.2010 - 7 AZR 706/08
Unternehmensübergreifender Gesamtbetriebsrat
Auszug aus LAG Hessen, 15.05.2012 - 12 Sa 281/11
Von ihm geschlossene Betriebsvereinbarungen sind unwirksam (BAG 17.03.2010 - 7 AZR 706/08 - juris; BAG 13.02.2007 - 1 AZR 184/06 - BAGE 121, 168).
- ArbG Düsseldorf, 15.06.2015 - 12 Ca 4043/14
Unkündbarkeitszusage in Betriebsvereinbarung bei bereits bestehender tariflicher …
Voraussetzung ist vielmehr, dass besondere tatsächliche Umstände vorliegen, die für die Arbeitnehmer nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) die Annahme rechtfertigen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der Betriebsvereinbarung auf jeden Fall verpflichten wollen, seinen Arbeitnehmern die darin vorgesehenen Leistungen zu gewähren (Hessisches LAG vom 15.5.2012 - 12 Sa 281/11 - Rn. 28, zitiert nach juris). - ArbG Düsseldorf, 24.11.2014 - 12 Ca 4042/14
Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung; Unmittelbare und zwingende Geltung …
Voraussetzung ist vielmehr, dass besondere tatsächliche Umstände vorliegen, die für die Arbeitnehmer nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) die Annahme rechtfertigen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der Betriebsvereinbarung auf jeden Fall verpflichten wollen, seinen Arbeitnehmern die darin vorgesehenen Leistungen zu gewähren (Hessisches LAG vom 15.5.2012 - 12 Sa 281/11 - Rn. 28, zitiert nach juris).