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   LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11   

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https://dejure.org/2011,22310
LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11 (https://dejure.org/2011,22310)
LAG Hessen, Entscheidung vom 16.11.2011 - 8 Sa 490/11 (https://dejure.org/2011,22310)
LAG Hessen, Entscheidung vom 16. November 2011 - 8 Sa 490/11 (https://dejure.org/2011,22310)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 16 Abs. 1
    Betriebliche Altersversorgung; Voraussetzungen für die Anpassung einer Betriebsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 754/08

    Betriebsrentenanpassung - Essener Verband - Diskriminierung wegen des Alters

    Auszug aus LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11
    Etwas anderes gilt nur dann, wenn es ihm aufgrund seiner wirtschaftlichen Lage nicht zuzumuten ist, die sich aus der Anpassung ergebende Mehrbelastungen zu tragen (ständige Rechtsprechung vgl. nur BAG v. 23.10.1996 - 3 AZR 514/95 - zu I. der Gründe, BAGE 84, 246; zuletzt BAG v. 30.11.2010 - 3 AZR 754/08 - zu B. II. der Gründe, AP Nr. 72 zu § 16 BetrAVG; BAG v. 26.10.2010 - 3 AZR 502/08, AP Nr. 71 zu § 16 BetrAVG).

    Für eine zuverlässige Prognose muss die bisherige Entwicklung über einen längeren repräsentativen Zeitraum von in der Regel mindestens 3 Jahren ausgewertet werden (BAG v. 30.11.2010 a.a.O.).

    Das gilt aber nur, wenn die Veränderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Unternehmens zum Anpassungsstichtag bereits vorhersehbar waren (BAG v. 23. Mai 2000 a.a.O; vom 30.11.2010 a.a.O.).

  • BAG, 23.05.2000 - 3 AZR 146/99

    Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalverzinsung

    Auszug aus LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11
    Dabei kommt es auf die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapital-ausstattung des Unternehmens an (vgl. BAG v. 23.05.2000 - 3 AZR 146/99 zu II. 2. der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 45 - ständige Rechtsprechung).

    Der Risikozuschlag beträgt dabei einheitlich 2 % (vgl. BAG v. 23. Mai 2000 - 3 AZR 146/99 - zu II 2 c) aa) der Gründe, a.a.O.).

  • BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 287/00

    Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalausstattung

    Auszug aus LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11
    Beide Bemessungsgrundlagen sind ausgehend von den handelsrechtlichen Jahresabschlüssen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu bestimmen (vgl. BAG vom 23.1.2001 - 3 AZR 287/00 - zu 2. c) aa) der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 46).
  • BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 50/05

    Betriebsrentenanpassung nach Ausgliederung

    Auszug aus LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11
    Auch die wirtschaftliche Entwicklung nach dem Anpassungsstichtag kann sich auf die Überprüfung der Anpassungsentscheidung des Arbeitgebers auswirken, in dem sie seine frühere Prognose bestätigen oder entkräften kann (BAG v. 23. Mai 2000- 3 AZR83/99- zu II 2 a der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 43; vom 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 - EzA BetrAVG § 16 Nr. 49).
  • BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 502/08

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Rentner- oder

    Auszug aus LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11
    Etwas anderes gilt nur dann, wenn es ihm aufgrund seiner wirtschaftlichen Lage nicht zuzumuten ist, die sich aus der Anpassung ergebende Mehrbelastungen zu tragen (ständige Rechtsprechung vgl. nur BAG v. 23.10.1996 - 3 AZR 514/95 - zu I. der Gründe, BAGE 84, 246; zuletzt BAG v. 30.11.2010 - 3 AZR 754/08 - zu B. II. der Gründe, AP Nr. 72 zu § 16 BetrAVG; BAG v. 26.10.2010 - 3 AZR 502/08, AP Nr. 71 zu § 16 BetrAVG).
  • BAG, 23.10.1996 - 3 AZR 514/95

    Betriebsrentenanpassung durch Rentnergesellschaft

    Auszug aus LAG Hessen, 16.11.2011 - 8 Sa 490/11
    Etwas anderes gilt nur dann, wenn es ihm aufgrund seiner wirtschaftlichen Lage nicht zuzumuten ist, die sich aus der Anpassung ergebende Mehrbelastungen zu tragen (ständige Rechtsprechung vgl. nur BAG v. 23.10.1996 - 3 AZR 514/95 - zu I. der Gründe, BAGE 84, 246; zuletzt BAG v. 30.11.2010 - 3 AZR 754/08 - zu B. II. der Gründe, AP Nr. 72 zu § 16 BetrAVG; BAG v. 26.10.2010 - 3 AZR 502/08, AP Nr. 71 zu § 16 BetrAVG).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2013 - 2 Sa 225/12

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Finanzkrise -

    Insbesondere konnte nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagte die daraus entstehenden Belastungen schon innerhalb der nächsten drei Jahre gänzlich verkraftet haben würde (LAG Hessen - 8 Sa 490/11 -).

    Aus diesem Grund ist auch unerheblich, in welchem Umfang die Beklagte ansonsten Ausgaben macht, die der Kläger für unnötig hält (LAG Hessen - 8 Sa 490/11 -).

  • BAG, 02.09.2014 - 3 AZR 227/12

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners -

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 16. November 2011 - 8 Sa 490/11 - wird zurückgewiesen.
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