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   LAG Hessen, 17.05.2004 - 16/10 Sa 2019/99   

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https://dejure.org/2004,30623
LAG Hessen, 17.05.2004 - 16/10 Sa 2019/99 (https://dejure.org/2004,30623)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.05.2004 - 16/10 Sa 2019/99 (https://dejure.org/2004,30623)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 2019/99 (https://dejure.org/2004,30623)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Anhaltspunkte dafür, dass die Tarifvertragsparteien den Begriff des Rohrleitungsbaus so einschränken und Rohrleitungen in industriellen Anlagen ausnehmen wollten, bietet der VTV nicht (so auch Hessisches Landesarbeitsgericht 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 2019/99 - EzAÜG AEntG § 1 Nr. 25).
  • LAG Hessen, 07.03.2005 - 10 Sa 1086/03

    Bürgenhaftung des Generalbauunternehmers

    Denn Auskunft über die erzielten Verdienste geben Meldungen nach § 3 AEntG nicht, den Meldungen lässt sich auch nicht entnehmen, dass jeder der dort aufgeführten Arbeitnehmer täglich tatsächlich einen Lohnanspruch auf Vergütung von 7, 8 Arbeitsstunden, wie er vom Kläger behauptet wird, erworben hat (vgl. Kammerurteile vom 04. Oktober 2004 - 16/15 Sa 143/03 und vom 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 2019/99).
  • LAG Hessen, 30.05.2005 - 10 Sa 407/03

    Arbeitnehmerentsendung - Geltungsbereich der Bautarifverträge -

    Weil es aus den vorgenannten Gründen den Voraussetzungen einer Erstreckung der tariflichen Normen auf die Klägerin im Jahre 1999 fehlte, bedarf es weder einer Antwort auf die Frage, ob auch Rohrleitungsbauarbeiten deshalb nicht gegeben waren, weil nach dem Vorbringen der Klägerin insoweit auch Anlagenteile montiert worden sind (vgl. dazu Kammerurteil v. 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 2019/99) noch auf die Frage, ob die Klägerin als Unternehmen der Metallindustrie jedenfalls seit 01. April 1999 von der Allgemeinverbindlichkeit der Bautarifverträge ausgenommen war.
  • LAG Hessen, 04.11.2009 - 18 Sa 1609/08

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Geltungsbereich - Rohrleitungsbau -

    Zur Frage der Beitragspflicht der Beklagten zum Urlaubskassensystem des Klägers im Jahr 1999 und von Januar 2000 bis Juni 2001 sind am 17. Mai 2004 rechtskräftige Urteile des Hessischen Landesarbeitsgerichts ergangen ( 16/10 Sa 2019/99 und 16/10 Sa 786/03 , Kopien siehe Anlage zum Schriftsatz der Beklagten vom 17. Juli 2006, Bl. 101 - 114 d. A., und Anlage K 4 Schriftsatz des Klägers zum 30. November 2006, Bl. 147 - 166 d. A.).
  • LAG Hessen, 04.12.2006 - 16 Sa 273/06

    Arbeitnehmerentsendung - Versäumung der Berufungsbegründungsfrist - Telefax -

    Denn Auskunft über die erzielten Verdienste geben Meldungen nach § 3 AEntG nicht, den Meldungen läßt sich auch nicht entnehmen, dass jeder der dort aufgeführten Arbeitnehmer täglich tatsächlich einen Lohnanspruch auf Vergütung von 7, 8 Arbeitsstunden, wie hier vom Kläger behauptet, erworben hat (vgl. Kammerurteil v. 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 2019/99).
  • LAG Hessen, 05.12.2005 - 10 Sa 1955/02

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Arbeitnehmerentsendung -

    Denn Auskunft über die erzielten Verdienste geben Meldungen nach § 3 AEntG nicht, den Meldungen lässt sich auch nicht entnehmen, dass jeder der dort aufgeführten Arbeitnehmer täglich tatsächlich einen Lohnanspruch auf Vergütung von 7, 8 Arbeitsstunden, wie er vom Kläger behauptet wird, erworben hat (vgl. Kammerurteile vom 07. März 2005 - 16/10 Sa 1086/03, vom 04. Oktober 2004 - 16/15 Sa 143/03 und vom 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 2019/99) .
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