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   LAG Hessen, 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03   

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https://dejure.org/2004,9313
LAG Hessen, 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 (https://dejure.org/2004,9313)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 (https://dejure.org/2004,9313)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 786/03 (https://dejure.org/2004,9313)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründeter Beitragsanspruch der Urlaubskasse des Baugewerbes bei inländischem Verlegen und Montieren von Rohren innerhalb einer industriellen Anlage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Arbeitnehmerentsendung; Anforderungen an die Auslegung eines Tarifvertrags; Umfang der gesetzlichen Erstreckung von tarifvertraglichen Normen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verpflichtung eines Unternehmens des Baugewerbes zur Zahlung von Urlaubskassenbeiträgen bezüglich ihrer in Deutschland beschäftigten gewerblichen Arbeitnehmer; Gesetzliche Erstreckung von tarifvertraglichen Normen auf Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und ihre im ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07

    Geltungsbereich des VTV - Verschweißen von Rohrleitungen aus Metall -

    Wie in dem vergleichbaren Fall, welcher vom Hessischen LAG mit Urteil vom 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 786/03 - entschieden worden sei, sei der Betrieb der Beklagten daher als ein Betrieb einzuordnen, der unter den Geltungsbereich des Rahmentarifvertrages der Metall- und Elektroindustrie falle.

    Der Begriff des Rohrleitungsbaus erfasst das Verlegen bzw. Montieren von Metallrohren (BAG 22.09.1993 - 10 AZR 538/91 - NZA 1994, 562; Hess. LAG 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 - n.v./juris).

    37 Wenn die im Anhang zur AVE-Einschränkung bezeichneten Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie den fachlichen Geltungsbereich im Einleitungs- und im Schlusssatz mit "Betriebe der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie" beschreiben, geben sie damit mangels abweichender Anhaltspunkte zu verstehen, dass sie den Begriff "Industrie" in seiner allgemeinen Bedeutung als Komplementärbegriff zum Handwerk verstanden wissen wollen (vgl. BAG 22.07.1998 AP Nr. 213 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; Hess. LAG 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 - a.a.O.).

    Allerdings hat das Hessische LAG in seiner Entscheidung vom 17. Mai 2004 (a. a. O.) zu Recht darauf hingewiesen, dass das Montieren von Rohrleitungselementen auch in der Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen vom 15. Januar 1987 (BGBl. 1987 S. 274 f.) genannt ist.

  • LAG Hessen, 04.11.2009 - 18 Sa 1609/08

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Geltungsbereich - Rohrleitungsbau -

    Zur Frage der Beitragspflicht der Beklagten zum Urlaubskassensystem des Klägers im Jahr 1999 und von Januar 2000 bis Juni 2001 sind am 17. Mai 2004 rechtskräftige Urteile des Hessischen Landesarbeitsgerichts ergangen ( 16/10 Sa 2019/99 und 16/10 Sa 786/03 , Kopien siehe Anlage zum Schriftsatz der Beklagten vom 17. Juli 2006, Bl. 101 - 114 d. A., und Anlage K 4 Schriftsatz des Klägers zum 30. November 2006, Bl. 147 - 166 d. A.).
  • LAG Hessen, 21.07.2009 - 12 Sa 1294/07

    Rohrleitungstiefbau - bauliche Leistung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Hessischen Landesarbeitsgerichts (BAG 26.09.2001 - 10 AZR 669/00 AP Nr. 244 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; 24.08.1994 - 10 AZR 67/94 - AP Nr. 182 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; 13.05.2004 - 10 AZR 488/03 - NZA 2004, 1352; Hess LAG 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 - juris) handelt es sich beim Ausheben und Verfüllen von Gräben für die Verlegung von Rohr- oder Kabelleitungen um eine bauliche Leistung.
  • LAG Hessen, 05.12.2005 - 10 Sa 1955/02

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Arbeitnehmerentsendung -

    Insoweit kann es dahinstehen, ob für die Prüfung, ob die Voraussetzungen des I 1 der AVE-Einschränkung vorliegen, nicht allein auf die in Deutschland durchgeführten Arbeiten abzustellen ist, sondern auf den unterhaltenen Betrieb ( so: BAG 25. Januar 2005 - 9 AZR 44/04 - aaO ) oder ob man die Ansicht vertritt, I 1 der AVE-Einschränkung hebe nur auf die Tätigkeiten in Deutschland ab (so: Kammerurteile v. 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 786/03 und 16/120 Sa 2019/99 EzAÜG § 1 AEntG Nr. 24 und 25 ).
  • LAG Hessen, 17.05.2004 - 10 Sa 2019/99
    Die Akten des zwischen den Parteien ebenfalls geführten Rechtsstreits 16/10 Sa 786/03 waren beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
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