Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 145 ff. BGB, § 12 TzBfG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 145 ff. BGB ; § 12 TzBfG

• rechtsportal.de

  § 145 ff. BGB ; § 12 TzBfG
  Voraussetzungen der Umwandlung eines Abrufarbeitszeitverhältnisses in ein Vollzeitarbeitsverhältnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 336/11

  Fleischkontrolleure - Arbeitszeit

  Auszug aus LAG Hessen, 17.09.2020 - 5 Sa 1475/19

  Gegenstand der Feststellung können einzelne aus dem Rechtsverhältnis folgende Pflichten sein (Elementenfeststellungsklage) und das Feststellunginteresse ist gegeben, da das angestrebte Urteil geeignet ist, den Konflikt der Parteien endgültig zu lösen und weitere Prozesse zu vermeiden (vgl. in diesem Zusammenhang BAG, 26.09.2012 -10 AZR 336/11- Rn. 10, zitiert nach juris).

  Der Arbeitseisatz ist ein tatsächliches Verhalten, dem nicht notwendig ein bestimmter rechtsgeschäftlicher Erklärungswert in Bezug auf den Inhalt des Arbeitsverhältnisses zukommt (…vgl. BAG, 25.04.2005 - 5 AZR 504/06 - Rn. 14, zitiert nach juris; BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 336/11 - Rn. 21, zitiert nach juris).

  bb) Nach dem Sachvortrag des Klägers wurde die von ihm erbrachte Arbeitsleistung auch nicht als vertraglich geschuldete Leistung von der Beklagten gefordert (vgl. in diesem Zusammenhang: BAG 26.09.2012 - 10 AZR 336/11 - Rn 21, zit. nach juris).

• LAG Hessen, 12.04.2013 - 10 Sa 1209/12

  Abrufarbeit - Überschreitung des monatlichen Arbeitszeitvolumens - …

  Auszug aus LAG Hessen, 17.09.2020 - 5 Sa 1475/19

  Vielmehr haben sie die Verlängerungsmöglichkeit allein vom Einvernehmen des Arbeitnehmers abhängig gemacht, wohlwissend, dass derjenige Arbeitnehmer, der lediglich wenige Arbeitsstunden vereinbart hat und keine anderen Arbeitsverhältnisse eingeht, aus finanziellen Gründen sein Einvernehmen in der Regel erklären muss (vgl. bereits Hessischen LAG 12. April 2013 - 10 Sa 1209/12 - Rn. 65 , zit. nach juris).
• BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 181/15

  Lebensmittelindustrie - Reinigungskosten - Hygienekleidung

  Auszug aus LAG Hessen, 17.09.2020 - 5 Sa 1475/19

  a) Ob ein Verhalten als konkludente Willenserklärung ausgelegt werden kann, ist danach zu beurteilen, wie der Erklärungsempfänger dies objektiv nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung aller Begleitumstände, verstehen dürfte (vgl. BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 181/15 - Rn. 14, zitiert nach juris).

 
• BAG, 18.07.2012 - 7 AZR 443/09

  Vertretungsbefristung - Rechtsmissbrauchskontrolle

  Auszug aus LAG Hessen, 17.09.2020 - 5 Sa 1475/19

  Die institutionelle Rechtsmissbrauchskontrolle verlangt daher weder ein subjektives Element, noch eine Umgehungsabsicht (vgl. BAG 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - Rn. 38, zit. nach juris).
• BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 504/06

  Annahmeverzug - Konkludente Vertragsänderung

  Auszug aus LAG Hessen, 17.09.2020 - 5 Sa 1475/19

  Der Arbeitseisatz ist ein tatsächliches Verhalten, dem nicht notwendig ein bestimmter rechtsgeschäftlicher Erklärungswert in Bezug auf den Inhalt des Arbeitsverhältnisses zukommt (vgl. BAG, 25.04.2005 - 5 AZR 504/06 - Rn. 14, zitiert nach juris;… BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 336/11 - Rn. 21, zitiert nach juris).
• BAG, 19.10.2011 - 7 AZR 471/10

  Wiedereinstellungsanspruch - Antragsauslegung - unterlassene Klage auf Abgabe …

  Auszug aus LAG Hessen, 17.09.2020 - 5 Sa 1475/19

  Dies ergibt sich aus dem Wortlaut des Antrags sowie der Begründung in der Klageschrift (vgl. BAG 19.10.2011 - 7 AZR 471/10 - Rn 15, zit. nach juris).