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   LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06   

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https://dejure.org/2007,8408
LAG Hessen, 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06 (https://dejure.org/2007,8408)
LAG Hessen, Entscheidung vom 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06 (https://dejure.org/2007,8408)
LAG Hessen, Entscheidung vom 19. März 2007 - 16 Sa 1462/06 (https://dejure.org/2007,8408)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Geltungsbereich; Bautarifvertrag; Darlegungslast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VTV Bau § 1 Abs. 2 § 18 § 21; ZPO § 138 Abs. 2, 3
    Darlegungslast zum Nachweis der Sozialkassenpflicht im Baugewerbe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auskunftsverpflichtungen und Zahlungsverpflichtungen eines Pflanzarbeiten und Gartenpflegearbeiten sowie Pflasterarbeiten und Drainierungsarbeiten durchführenden Betriebes nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes; Anforderungen an die Darlegungs- und ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.11.2008 - 10 Sa 2022/06

    Sozialkassenverfahren - Darlegungs- und Beweislast der ZVK - betrieblicher

    Denn denjenigen, der über "Insiderkenntnisse" verfügt, trifft eine erhöhte Substantiierungslast, wenn der Gegner seinen Behauptungen substantiiert entgegentritt (vgl. Hessisches LAG, Urteil vom 19. März 2007 - 16 Sa 1462/06 m.w.N.).

    Dieses Vorgehen ist nach prozessrechtlichen Grundsätzen unzulässig (vgl. LAG Berlin, Urteil vom 8. Januar 2004 - 16 Sa 2052/03; Hessisches LAG, Urteil vom 19. März 2007 - 16 Sa 1462/06 jeweils mit weiteren Nachweisen zur diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2015 - 6 Sa 1691/14

    Werkstatt

    Auch nach den Grundsätzen der Darlegungserleichterung war der Kläger im vorliegenden Fall gehalten, auf den Sachvortrag des Beklagten substantiiert zu erwidern und dem Vorbringen des Beklagten im Einzelnen entgegenzutreten (vgl. LAG Berlin-Brandenburg vom 10.11.2008 - 10 Sa 2022/06, juris; LAG Hessen vom 19.03.2007 - 16 Sa 1462/06 m. w. N.).
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