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   LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21   

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https://dejure.org/2022,24159
LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21 (https://dejure.org/2022,24159)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21 (https://dejure.org/2022,24159)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20. Mai 2022 - 14 Sa 1216/21 (https://dejure.org/2022,24159)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 KSchG

  • IWW

    § 46 Abs. 2 ArbGG, § ... 256 Abs. 1 ZPO, § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG, § 102 Abs. 1 BetrVG, § 102 Abs. 2 S. 1 BetrVG, § 168 SGB IX, §§ 8 Abs. 2 ArbGG, 511 Abs. 1 ZPO, 64 Abs. 2 b ArbGG, §§ 66 Abs. 1 ArbGG, 517, 519 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, §§ 13 Abs. 1 Satz 2, 4 Satz 1 KSchG, § 167 ZPO, § 1 Abs. 1 KSchG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 378 ZPO, § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG, § 138 Abs. 3 ZPO, § 138 Abs. 1, 3 ZPO, §§ 64 Abs. 6 ArbGG, 97 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

     
  • arbeitsrechtsiegen.de

    Missachtung von Hygienevorschriften bei Covid-19 - Arbeitnehmerkündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 1 KSchG

  • rechtsportal.de

    § 1 KSchG
    Anforderungen an die Berufungsbegründung Verhaltensbedingte Kündigung Grund für eine verhaltensbedingte Kündigung Umfassende Interessenabwägung vor der Kündigung Betriebsratsanhörung nach § 102 Abs. 1 BetrVG

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Ordentliche Kündigung einer Pflegehilfskraft wegen wiederholter Verstöße gegen ... - Corona-Virus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 736/13

    Außerordentliche Kündigung - Anhörung des Betriebsrats

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Die Anhörungspflicht des Arbeitgebers ist dabei subjektiv determiniert ( BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Juris; BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Juris; BAG 19. Juli 2012 - 2 AZR 352/11 - BAGE 142, 339) .

    Dem kommt er dann nicht nach, wenn er dem Betriebsrat einen schon aus seiner Sicht unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt darstellt (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Juris; BAG 21. November 2013 - 2 AZR 797/11 - NZA 2014, 243) .

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 352/11

    Interessenausgleich mit Namensliste - Bildung von Altersgruppen

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Die Anhörungspflicht des Arbeitgebers ist dabei subjektiv determiniert ( BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Juris; BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Juris; BAG 19. Juli 2012 - 2 AZR 352/11 - BAGE 142, 339) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.12.2009 - 15 Sa 1769/09

    Krankheitsbedingte Kündigung; Anhörung des Betriebsrates

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Dazu gehört neben der Dauer der Betriebszugehörigkeit, des Lebensalters und des Familienstands des Arbeitnehmers die Zahl der Kinder, denen Unterhalt geleistet wird ( vgl. LAG Berlin Brandenburg 9. Dezember 2009 - 15 Sa 1769/09 - Juris) .
     
  • BAG, 12.02.2015 - 6 AZR 845/13

    Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Die Anhörungspflicht des Arbeitgebers ist dabei subjektiv determiniert ( BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Juris; BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Juris; BAG 19. Juli 2012 - 2 AZR 352/11 - BAGE 142, 339) .
  • BAG, 06.02.1997 - 2 AZR 265/96

    Anforderungen an die Betriebsratsanhörung

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Es besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, im Rahmen der Betriebsratsanhörung diesem schriftliche Unterlagen zuzuleiten (BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 386/94 -Juris; BAG 6. Februar 1997 - 2 AZR 265/96 - Juris).
  • BAG, 19.02.2013 - 9 AZR 543/11

    Gesetzliche Anforderungen an die Begründung der Berufung

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen ( vgl. BAG 19. Februar 2013 - 9 AZR 543/11 - AP Nr. 48 zu § 64 ArbGG 1979; BAG 15. März 2011 - 9 AZR 813/09 - AP Nr. 44 zu § 64 ArbGG 1979 ).
  • BAG, 26.01.1995 - 2 AZR 386/94

    Außerordentliche Kündigung - ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Es besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, im Rahmen der Betriebsratsanhörung diesem schriftliche Unterlagen zuzuleiten (BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 386/94 -Juris; BAG 6. Februar 1997 - 2 AZR 265/96 - Juris).
  • BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 474/07

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Tat- bzw. Verdachtskündigung

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    aa) § 102 Abs. 1 BetrVG begründet für den Arbeitgeber die Pflicht, dem zuständigen Betriebsrat den für die Kündigung maßgebenden Sachverhalt so genau und umfassend mitzuteilen, dass dieser ohne zusätzliche eigene Nachforschungen in die Lage versetzt wird, die Stichhaltigkeit der Kündigungsgründe zu prüfen und sich über eine Stellungnahme schlüssig zu werden ( BAG 12. September 2013 - 6 AZR 121/12 - NZA 2013, 1412; BAG 23. Juni 2009 - 2 AZR 474/07 - EZA § 626 BGB 2002, Verdacht strafbarer Handlung Nr. 8; BAG 21. Juli 2005 - 6 AZR 498/04 - EZA § 102 BetrVG 2001 Nr. 15) .
  • BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender …

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Auch diese vermögen jedoch, wenn auch in abgeschwächter Weise, eine negativen Prognose für einen künftig unbelasteten Bestand des Arbeitsverhältnisses begründen ( BAG 5. April 2001 - 2 AZR 580/99 -, BAGE 97, 276, LAG Düsseldorf 11. Mai 2005 - 12 (11) Sa 115/05 - Juris ).
  • LAG Düsseldorf, 15.08.2012 - 12 Sa 697/12

    Verletzung arbeitsvertraglicher Nebenpflichten; Negativprognose nach …

    Auszug aus LAG Hessen, 20.05.2022 - 14 Sa 1216/21
    Hat der Arbeitnehmer den abgemahnten Pflichtverstoß nicht begangen, kann die Abmahnung die Warnfunktion und damit auch eine Bedeutung für die Negativprognose zwar nur in dem Maß erfüllen, wie dies bei antizipierten Abmahnungen der Fall ist ( vgl. hierzu etwas LAG Düsseldorf 15. August 2012 - 12 Sa 697/12 - Juris; LAG Hessen 6. November 2015 - 14 Sa 364/13 - Juris).
  • LAG Düsseldorf, 11.05.2005 - 12 (11) Sa 115/05

    Kündigung wegen Mitverzehrs entwendeter Nahrungsmittel

  • BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 813/09

    Gesetzliche Anforderungen an die Berufungsbegründungsschrift

  • LAG Köln, 05.02.1999 - 11 Sa 565/98

    Soziale Rechtfertigung einer verhaltensbedingten Kündigung; Verlassen eines …

  • LAG Hessen, 06.11.2015 - 14 Sa 364/13

    Eine Abmahnung, die Vorwürfe enthält, die im Kern und hinsichtlich der Art und …

  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 121/12

    Betriebsratsanhörung in der Wartezeit

  • BAG, 21.07.2005 - 6 AZR 498/04

    Personalratsanhörung zur ordentlichen Probezeitkündigung

  • BAG, 21.11.2013 - 2 AZR 797/11

    Tat- und Verdachtskündigung

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