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   LAG Hessen, 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06   

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https://dejure.org/2008,2125
LAG Hessen, 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06 (https://dejure.org/2008,2125)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06 (https://dejure.org/2008,2125)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25. Januar 2008 - 10 Sa 1195/06 (https://dejure.org/2008,2125)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 687 Abs 2 BGB, § 681 S 2 BGB, § 667 BGB, § 826 BGB, § 242 BGB
    Herausgabe von Schmiergeld und Schadensersatzanspruch - Beweiswürdigung - keine Berufung auf Abgeltungsklausel im Aufhebungsvertrag

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung eines Arbeitnehmers zur Herausgabe von ihm i.R.d. Arbeitsverhältnisses zugeflossenen Schmiergeldes an den Arbeitgeber; § 687 Abs. 2, 681 Satz 2, 667 BGB als Rechtsgrundlage für einen arbeitgeberseitigen Zahlungsanspruch wegen Schmiergeldannahme; Bestehen eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schmiergeldannahme - Herausgabe an Arbeitgeber

  • Judicialis

    BGB § 681; ; BGB § 687; ; BGB § 826

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 681; BGB § 687; BGB § 826
    Schmiergeld; Herausgabe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Herausgabe von Schmiergeld

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Herausgabe von Schmiergeldern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schmiergeld geht an den Arbeitgeber!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Herausgabe von Schmiergeldzahlungen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Wer Bakschisch von Kunden nimmt, muss zahlen

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Ein Arbeitnehmer ist zur Herausgabe von Schmiergeld an den Arbeitgeber verpflichtet

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer sind zur Herausgabe von geflossenem Schmiergeld verpflichtet

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Herausgabe von Schmiergeld

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • ArbG Kassel, 03.05.2006 - 9 Ca 9/06

    Zahlungsanspruch wegen der Annahme von Schmiergeldern in einem Unternehmen;

    Auszug aus LAG Hessen, 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06
    Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kassel vom 03. Mai 2006 - 9 Ca 9/06 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    Das Arbeitsgericht Kassel hat nach Beweiserhebung durch Vernehmung des Zeugen E mit Urteil vom 03. Mai 2006 - 9 Ca 9/2006 - der Klage stattgegeben.

    das Urteil des Arbeitsgerichts Kassel vom 03. Mai 2006, Az.: 9 Ca 9/06, abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • LAG Niedersachsen, 14.09.2005 - 15 Sa 1610/03

    Herausgabeanspruch von Schmiergeld gegenüber einem Angestellten des öffentlichen

    Auszug aus LAG Hessen, 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06
    Bei der Annahme von Schmiergeldern spricht der Anscheinsbeweis dafür, dass der Arbeitgeber um die dem Arbeitnehmer zugeflossenen Beträge geschädigt ist (LAG Niedersachsen 14.09.2005 - 15 Sa 1610/03 - AGE § 667 BGB 2002 Nr. 2; LAG Köln 26.11.2001 - 6 Ta 260/01 - nicht veröffentlicht/juris).
  • LAG Köln, 26.11.2001 - 6 Ta 260/01

    Arrest; Arrestanspruch; Arrestgrund; Arresturteil

    Auszug aus LAG Hessen, 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06
    Bei der Annahme von Schmiergeldern spricht der Anscheinsbeweis dafür, dass der Arbeitgeber um die dem Arbeitnehmer zugeflossenen Beträge geschädigt ist (LAG Niedersachsen 14.09.2005 - 15 Sa 1610/03 - AGE § 667 BGB 2002 Nr. 2; LAG Köln 26.11.2001 - 6 Ta 260/01 - nicht veröffentlicht/juris).
  • BAG, 05.11.1992 - 2 AZR 147/92

    Fristlose Kündigung wegen Androhung einer künftigen Erkrankung

    Auszug aus LAG Hessen, 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06
    Anders als nach § 391 ZPO ist im arbeitsgerichtlichen Verfahren die Beeidigung zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage nicht zulässig (BAG 05.11.1992 - 2 AZR 147/92 - NZA 1993, 308).
  • BVerfG, 16.01.1991 - 1 BvR 1326/90

    Verstoß gegen die Unschuldsvermutung bei einer auf § 153a Abs. 2 StPO gestützten

    Auszug aus LAG Hessen, 25.01.2008 - 10 Sa 1195/06
    Die Unschuldsvermutung ist bei einer Einstellung nach § 153 a StPO nicht widerlegt (Bundesverfassungsgericht BVerfG MDR 1991, 891).
  • LAG München, 08.05.2012 - 6 Sa 957/11

    Herausgabe erhaltener Schmiergelder

    667 BGB herauszugeben (BAG v. 26.2. 1971 - 3 AZR 97/70, AP BGB § 687 Nr. 5; BAG v. 15.4. 1970 - 3 AZR 259/69, AP BGB § 687 Nr. 4; ferner BAG v. 14.7. 1961 - 1 AZR 288/60, AP BGB § 687 Nr. 1; Hessisches LAG v. 25.1. 2008 - 10 Sa 1195/06, ZInsO 2008, 1094; LAG Niedersachsen v. 14.9. 2005 - 15 Sa 1610/03, LAGE BGB 2002 § 667 Nr. 2; ErfK/Preis, 12. Aufl., § 611 BGB Rz. 23; HWK/Thüsing, 4. Aufl., § 611 BGB Rz. 366).

    Allerdings hatte die Kammer durchaus Bedenken, die Rechtsprechung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Urt. v. 25.1. 2008, a.a.O.), wie durch das Arbeitsgericht angenommen, unbesehen auf den vorliegenden Sachverhalt zu übertragen.

  • AG Hamburg, 21.06.2010 - 67c IN 164/10

    Festsetzung der Sachverständigenvergütung in einem Insolvenzverfahren:

    Der Arbeitnehmer hat Bestechungszahlungen an seinen Arbeitgeber herauszugeben (LAG Frankfurt/M. v. 25.1.2008, ZInsO 2008, 1094).
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