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LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19 |
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Zweck der Vorarbeiterzulage nach Anl. 4 zu Nr. 1 HLT Widerrufbarkeit der Vorarbeiterzulage Wahrung billigen Ermessens beim Widerruf der Bestellung als Vorarbeiterin - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kassel, 03.09.2019 - 6 Ca 450/18
- LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (12)
- BAG, 15.10.1992 - 6 AZR 342/91
Lohnsicherung bei Wechsel der Beschäftigung
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Eine Vorhandwerkerzulage berührt die Eingruppierung nicht (vgl. BAG 15. Oktober 1992 - 6 AZR 342/91 - AP MTB II § 9 Nr. 2) . - BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 433/06
Verlagerung einer Betriebsabteilung - Wirksamkeit von Versetzungen
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Vielmehr müssen besondere Umstände hinzutreten, auf Grund derer der Arbeitnehmer erkennen kann und vertrauen darf, dass er nicht in anderer Weise eingesetzt werden soll (BAG 13. März 2007 - 9 AZR 433/06 - AP BGB § 307 Nr. 26) . - BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 468/14
Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Entgegen der Auffassung der Klägerin ist hier keine sog. doppelte Billigkeitsprüfung (vgl. hierzu BAG 27. Januar 2016 - 4 AZR 468/14 - NZA 2016, 903 ff.; BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 759/10 - AP TVöD § 14 Nr. 1) vorzunehmen.
- ArbG München, 21.10.2014 - 13 Ca 2823/14
Widerruf Vorarbeiterzulage im Öffentlichen Dienst/Bayern
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Die Beklagte könne sich zu ihren Gunsten auch nicht auf ein Urteil des Arbeitsgerichts München vom 16. Oktober 2014 - 13 Ca 2823/14 - berufen. - BAG, 06.06.1973 - 4 AZR 316/72
Vertretungszulage - Vertretung eines anderen Arbeiters - Tätigkeitsmerkmale der …
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Eine Vorhandwerkerzulage berührt die Eingruppierung nicht (vgl. BAG 15. Oktober 1992 - 6 AZR 342/91 - AP MTB II § 9 Nr. 2) . - BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 759/10
Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Entgegen der Auffassung der Klägerin ist hier keine sog. doppelte Billigkeitsprüfung (vgl. hierzu BAG 27. Januar 2016 - 4 AZR 468/14 - NZA 2016, 903 ff.; BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 759/10 - AP TVöD § 14 Nr. 1) vorzunehmen. - BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 313/08
Zur Berechnung des Theaterbetriebszuschlags gemäß § 6 Abs 2 des …
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Die Vorarbeiterzulage ist eine Funktionszulage, die eine zusätzliche Vergütung dafür darstellt, dass der Vorarbeiter andere Arbeiter beaufsichtigen muss und daher eine höhere Verantwortung trägt (BAG 6. Mai 2009 - 10 AZR 313/08 - NZA-RR 2010, 194 ff.) . - BAG, 29.05.1985 - 7 AZR 111/83
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung einer Vorarbeiterzulage - Tätigkeit …
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Aus Anlage 4 Ziff. 1 HLT folgt, dass eine zur Vorarbeiterin bestellte Arbeitnehmerin nur für solche Zeiträume einen Anspruch auf Gewährung einer Vorarbeiterzulage hat, in denen sie die Vorarbeitertätigkeit auch ausübt (vgl. zu § 8 BZT-G BAG 29. Mai 1985 - 7 AZR 111/83 - AP BMT-G II § 62 Nr. 1) . - BAG, 11.06.1980 - 4 AZR 437/78
Mitbestimmungsrecht des Personalrates - Übertragung einer Tätigkeit - Wechsel der …
Auszug aus LAG Hessen, 25.08.2020 - 8 Sa 1381/19
Daraus ergibt sich, dass die Beklagte die Bestellung jedenfalls gegenüber der Klägerin einseitig hat widerrufen können, weil dies nicht nach dem Arbeitsvertrag ausgeschlossen worden ist (vgl. BAG 11. Juni 1980 - 4 AZR 437/78 - AP MTB II § 9 Nr. 6; BAG 28. August 1974 - 4 AZR 496/73 - AP MTB II § 9 Nr. 3) . - BGH, 16.04.2013 - VI ZR 44/12
Arzthaftungsprozess wegen Querschnittlähmung nach Bandscheibenoperation: Grenzen …
- BVerfG, 03.06.2020 - 1 BvR 1246/20
Bestätigung der Anforderungen der prozessualen Waffengleichheit in …
- BAG, 28.08.1974 - 4 AZR 496/73
Bestellung zum Vorhandwerker - Widerruf - Mitbestimmungspflicht