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   LAG Hessen, 27.08.2008 - 18 Sa 1188/07   

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https://dejure.org/2008,4898
LAG Hessen, 27.08.2008 - 18 Sa 1188/07 (https://dejure.org/2008,4898)
LAG Hessen, Entscheidung vom 27.08.2008 - 18 Sa 1188/07 (https://dejure.org/2008,4898)
LAG Hessen, Entscheidung vom 27. August 2008 - 18 Sa 1188/07 (https://dejure.org/2008,4898)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Änderungskündigung; Tarifvertragliche Vereinbarung Nr. 741; Zustandekommen; Rückwirkungsverbot; Präklusion; Sozialauswahl; Vergleichbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer ordentlichen Änderungskündigung bei Anwendbarkeit des Bundesangestelltentarifvertrags (BAT) auf das Arbeitsverhältnis; Begrenzung rückwirkender Regelungen zum tariflichen Sonderkündigungsschutz durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes; Überprüfung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderungskündigung; Tarifvertragliche Vereinbarung Nr. 741; Zustandekommen; Rückwirkungsverbot; Präklusion; Sozialauswahl; Vergleichbarkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hessen, 29.04.2009 - 18 Sa 1196/07

    Änderungskündigung - rückwirkende Einschränkung des tariflichen

    Die von der auch für den Rechtsstreit der Parteien zuständigen Kammer des Hessischen Landesarbeitsgerichts in den Parallelrechtsstreiten -18 Sa 1188/07 - (nunmehr: BAG - 2 AZR 235/08 -) und -18 Sa 1197/07 - (nunmehr: BAG - 2 AZR 236/08 -) durch Beschluss vom 21. Mai 2008 (vgl. Anlage B 17 zum Schriftsatz der Beklagte vom 16. Dezember 2008, Bl. 297 f. d.A.) eingeholte Auskunft bei dem ver.di-Bundesvorstand bestätige dies.

    Die Kammer hat in Parallelrechtsstreiten mit den Aktenzeichen 18 Sa 1188/07 und 18 Sa 1197/07 durch am 20. Mai 2008 verkündeten Beschluss den Bundesvorstand der Gewerkschaft ver.di um Auskunft über das Zustandekommen der TVb Nr. 741 ersucht.

    Die auf den am 20. Mai 2008 in den Verfahren -18 Sa 1188/07 - (nunmehr: BAG - 2 AZR 235/08 -) und -18 Sa 1197/07 - (nunmehr: BAG - 2 AZR 236/08 -) verkündeten Beschluss der Kammer erteilte Auskunft durch den derzeitigen ver.di-Bundesfachbereichsleiter Verkehr H, zugleich Mitglied des Bundesvorstands, mit Schreiben vom 18. Juli 2008 ist als Nachweis der Bevollmächtigung nach § 293 ZPO ausreichend.

    Die Inhalte des Beschlusses der Kammer vom 20. Mai 2008 und der Auskunft sind den Parteien bekannt und sind ihnen durch den Hinweisbeschluss der Kammer über den Ausgang der Rechtstreite - 18 Sa 1188/07 - und -18 Sa 1194/07 - und deren Veröffentlichung mitgeteilt worden (Beschluss vom 28. August 2008, Bl. 208 d.A.).

  • LAG Hessen, 27.08.2008 - 18 Sa 1197/07

    Änderungskündigung - rückwirkende Einschränkung des tariflichen

    Die Akte des Parallelrechtsstreits 18 Sa 1188/07 ist wegen der dort eingereichten Unterlagen beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden.

    Der Kläger hat geltend gemacht, dass die Beklagte zu sämtlichen seit Inkrafttreten der Betriebsvereinbarung (folgend: BV Nr. 52, vgl. vollständig als Anlage zur Sitzungsniederschrift vom 20. Mai 2008 in dem Parallelrechtsstreit 18 Sa 1188/07, dort Bl. 514 - 527 d.A.) zum 26. November 2002, spätestens aber seit Planung der Ausgliederung der Frachtabteilung frei gewordenen Arbeitsplätzen vortragen müsse.

    Nur die BV Nr. 55 (vgl. im Parallelrechtsstreit 18 Sa 1188/07, dort Anlage zum Schriftsatz des Klägers vom 26. Juni 2008, Bl. 564 - 567 d.A.) sieht in Umsetzung der BV Nr. 52 vor, dass ein Arbeitnehmer durch Aufnahme in ein "Entwickungs- & Transfercenter für eine andere Stelle qualifiziert werden kann.

  • BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 937/08

    Änderungskündigung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. August 2008 - 18 Sa 1188/07 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
  • LAG Hessen, 26.11.2008 - 18 Sa 1194/07

    Änderungskündigung - rückwirkende Einschränkung des tariflichen

    Die Kammer hat in Parallelrechtsstreiten mit den Aktenzeichen 18 Sa 1188/07 und 18 Sa 1197/07 durch am 20. Mai 2008 verkündeten Beschluss den Bundesvorstand der Gewerkschaft ver.di um Auskunft über das Zustandekommen der TVb Nr. 741 ersucht.
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