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   LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18   

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https://dejure.org/2019,2429
LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18 (https://dejure.org/2019,2429)
LAG Hessen, Entscheidung vom 28.01.2019 - 8 Ta 396/18 (https://dejure.org/2019,2429)
LAG Hessen, Entscheidung vom 28. Januar 2019 - 8 Ta 396/18 (https://dejure.org/2019,2429)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 888 ZPO
    Wird in einem gerichtlichen Vergleich die Beurteilung "gut' betreffend Führungs- und Leistungsbeurteilung im Arbeitszeugnis aufgenommen, fehlt es an sich an der für eine Zwangsvollstreckung notwendigen Bestimmtheit der von der Beklagten vorzunehmenden Handlung. Etwas ...

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 888
    Vollstreckung der Verpflichtung zur Erteilung eines Arbeitszeugnisses in einem gerichtlichen Vergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Leistungsbeurteilung im Arbeitszeugnis aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Vergleich und Zeugnis

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erteilung und Inhalt eines Zeugnisses aufgrund eines Vergleichs

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erteilung und Inhalt eines Zeugnisses aufgrund eines Vergleichs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Arbeitszeugnis vollstreckbar?

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Zeugnisregelung im Vergleich muss zur Vollstreckbarkeit konkrete Formulierungen enthalten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Es lag damit an ihm, zu entscheiden, welche positiven oder negativen Leistungen er stärker hervorheben wollte (vgl. BAG 9. September 2011 - 3 AZB 35/11 - MDR 2012, 165 f.) .

    Die Verpflichtung zur Erstellung eines dem Entwurf "entsprechenden" Zeugnisses ermöglicht es der Schuldnerin, den Entwurf ggf. an die Vorgaben des § 109 GewO anzupassen (vgl. BAG 9. September 2011 - 3 AZB 35/11 - MDR 2012, 165 f.) .

  • LAG Hessen, 21.10.2014 - 12 Ta 375/14

    Anforderungen an die Form eines Arbeitszeugnisses

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Das auf einem Geschäftsbogen vorhandene Adressfeld darf aber nicht ausgefüllt sein, da dies als Hinweis darauf gewertet werden kann, dass das Zeugnis nicht zeitnah und damit erst nach einem Streit erteilt worden sein könnte (HessLAG 10. August 2018 - 8 Ta 246/18 - Juris; HessLAG 21. Oktober 2014 - 12 Ta 375/14 - juris) .
  • LAG Hessen, 19.02.2004 - 16 Ta 515/03

    Vollstreckung der Verpflichtung zur Erstellung eines Arbeitszeugnisses mit

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Damit fehlt es an sich an der für eine Zwangsvollstreckung notwendigen Bestimmtheit der von der Beklagten vorzunehmenden Handlung (vgl. BAG 14. Februar 2017 - 9 AZB 49/16 - RDV 2017, 197 ff.; Hess. LAG 8. September 2016 - 10 Ta 337/16 - Juris; Hess. LAG 17. November 2016 - 8 Ta 456/16 - Juris; HessLAG 19. Februar 2004 - 16 Ta 515/03 - nv.) .
  • LAG Hessen, 08.09.2016 - 10 Ta 337/16

    1. Die Regelung in einem gerichtlichen Vergleich, in der sich der Schuldner zur

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Damit fehlt es an sich an der für eine Zwangsvollstreckung notwendigen Bestimmtheit der von der Beklagten vorzunehmenden Handlung (vgl. BAG 14. Februar 2017 - 9 AZB 49/16 - RDV 2017, 197 ff.; Hess. LAG 8. September 2016 - 10 Ta 337/16 - Juris; Hess. LAG 17. November 2016 - 8 Ta 456/16 - Juris; HessLAG 19. Februar 2004 - 16 Ta 515/03 - nv.) .
  • LAG Hessen, 17.11.2016 - 8 Ta 456/16

    Ein Vergleich ist mangels Bestimmtheit nicht vollstreckbar, soweit in ihm die

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Damit fehlt es an sich an der für eine Zwangsvollstreckung notwendigen Bestimmtheit der von der Beklagten vorzunehmenden Handlung (vgl. BAG 14. Februar 2017 - 9 AZB 49/16 - RDV 2017, 197 ff.; Hess. LAG 8. September 2016 - 10 Ta 337/16 - Juris; Hess. LAG 17. November 2016 - 8 Ta 456/16 - Juris; HessLAG 19. Februar 2004 - 16 Ta 515/03 - nv.) .
  • BAG, 14.02.2017 - 9 AZB 49/16

    Zwangsvollstreckung - Prozessvergleich - Arbeitszeugnis

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Damit fehlt es an sich an der für eine Zwangsvollstreckung notwendigen Bestimmtheit der von der Beklagten vorzunehmenden Handlung (vgl. BAG 14. Februar 2017 - 9 AZB 49/16 - RDV 2017, 197 ff.; Hess. LAG 8. September 2016 - 10 Ta 337/16 - Juris; Hess. LAG 17. November 2016 - 8 Ta 456/16 - Juris; HessLAG 19. Februar 2004 - 16 Ta 515/03 - nv.) .
  • LAG Hessen, 10.08.2018 - 8 Ta 246/18

    Ein Vergleich, in dem die Erteilung eines qualifizierten Endzeugnisses mit

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Das auf einem Geschäftsbogen vorhandene Adressfeld darf aber nicht ausgefüllt sein, da dies als Hinweis darauf gewertet werden kann, dass das Zeugnis nicht zeitnah und damit erst nach einem Streit erteilt worden sein könnte (HessLAG 10. August 2018 - 8 Ta 246/18 - Juris; HessLAG 21. Oktober 2014 - 12 Ta 375/14 - juris) .
  • BGH, 05.11.2004 - IXa ZB 32/04

    Beachtlichkeit des Einwandes der Erfüllung im Zwangsvollstreckungsverfahren

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Der Schuldner ist nicht nur im Verfahren der Vollstreckungsgegenklage, sondern auch im Zwangsvollstreckungsverfahren mit seinem Einwand zu hören, der vollstreckbare Anspruch sei erfüllt (LAG Köln 2. Dezember 2013 - 11 Ta 292/13 - nv. juris; BGH 6. Juni 2013 - I ZB 56/12 - MDR 2013, 1188 f.; vgl. zu § 887 ZPO BGH 5. November 2004 - IXa ZB 32/04 - NJW 2005, 367 ff.) .
  • BGH, 06.06.2013 - I ZB 56/12

    Zwangsvollstreckung wegen nicht vertretbarer Handlung aus einem für vollstreckbar

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Der Schuldner ist nicht nur im Verfahren der Vollstreckungsgegenklage, sondern auch im Zwangsvollstreckungsverfahren mit seinem Einwand zu hören, der vollstreckbare Anspruch sei erfüllt (LAG Köln 2. Dezember 2013 - 11 Ta 292/13 - nv. juris; BGH 6. Juni 2013 - I ZB 56/12 - MDR 2013, 1188 f.; vgl. zu § 887 ZPO BGH 5. November 2004 - IXa ZB 32/04 - NJW 2005, 367 ff.) .
  • LAG Köln, 02.12.2013 - 11 Ta 292/13

    Erteilung des Arbeitszeugnisses

    Auszug aus LAG Hessen, 28.01.2019 - 8 Ta 396/18
    Der Schuldner ist nicht nur im Verfahren der Vollstreckungsgegenklage, sondern auch im Zwangsvollstreckungsverfahren mit seinem Einwand zu hören, der vollstreckbare Anspruch sei erfüllt (LAG Köln 2. Dezember 2013 - 11 Ta 292/13 - nv. juris; BGH 6. Juni 2013 - I ZB 56/12 - MDR 2013, 1188 f.; vgl. zu § 887 ZPO BGH 5. November 2004 - IXa ZB 32/04 - NJW 2005, 367 ff.) .
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