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• BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 534/05

  Eingruppierung eines städtischen Reinigers

  Auszug aus LAG Hessen, 28.06.2022 - 8 Sa 895/21

  Das Bundesarbeitsgericht spreche in seiner Entscheidung vom 11. Oktober 2006, Az.: 4 AZR 534/05, aber lediglich von einem möglichen Anhaltspunkt für die regelmäßige Dauer.

  In seiner Entscheidung vom 11. Oktober 2006, Az.: 4 AZR 534/05, hat das Bundesarbeitsgericht als Anhaltspunkt für die regelmäßige Dauer einer solchen Einarbeitung die Protokollerklärung zu einem anderen als dem von ihm anzuwendenden Tarifvertrag herangezogen, in der die dortigen Tarifvertragsparteien bei einer wortgleichen Bestimmung davon ausgingen, dass sich die Einarbeitungszeit "in der Regel ... auf etwa 6 Wochen erstrecken" werde (RN 31).

  Den vorgenannten Entscheidungen gemein ist, dass für die Tätigkeiten, über die dort jeweils zu befinden war - städtischer Müllwerker, der mit der Leerung von Papierkörben vornehmlich an Bushaltestellen betraut war (4 AZR 534/05), die Tätigkeit an drei verschiedenen Arbeitsplätzen in der Wäscherei, nämlich der Trockneranlage, der Trockenwäsche-Faltmaschine und der Kleinteilemangel (4 ABR 16/08) - ausschließlich eine eingehende fachliche Einarbeitung erforderlich war.

• BAG, 01.07.2009 - 4 ABR 16/08

  Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Auszug aus LAG Hessen, 28.06.2022 - 8 Sa 895/21

  Bei einer Einarbeitungszeit von 2 Wochen pro Maschine (insgesamt 6 Wochen) bejahte das BAG die Entgeltgruppe 2 (BAG 1. Juli 2009 - 4 ABR 16/08 - juris).

  Den vorgenannten Entscheidungen gemein ist, dass für die Tätigkeiten, über die dort jeweils zu befinden war - städtischer Müllwerker, der mit der Leerung von Papierkörben vornehmlich an Bushaltestellen betraut war (4 AZR 534/05), die Tätigkeit an drei verschiedenen Arbeitsplätzen in der Wäscherei, nämlich der Trockneranlage, der Trockenwäsche-Faltmaschine und der Kleinteilemangel (4 ABR 16/08) - ausschließlich eine eingehende fachliche Einarbeitung erforderlich war.

• BAG, 20.05.2009 - 4 AZR 315/08

  Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Auszug aus LAG Hessen, 28.06.2022 - 8 Sa 895/21

  Da die für die Erbringung dieser Tätigkeiten erforderliche Einarbeitungsdauer unstreitig eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase von nicht mehr als drei Tagen überschreitet, wie sie in der Regel als ausreichend erachtet wird für einfachste Tätigkeiten der Entgeltgruppe 1 (BAG 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 - juris), sind die Voraussetzungen für die Eingruppierung in die Ausgangsfallgruppe 2 - dies ist zwischen den Parteien unstreitig - jedenfalls erfüllt.

  In Bezug auf die Entgeltgruppe 1 hat das BAG entschieden, dass eine maximale Einarbeitungsdauer von 2 bis 3 Tagen in Betracht kommt (vgl. BAG 20. Mai 2009 - 4 AZR 315/08 - juris).

 
• BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 11/13

  Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen …

  Auszug aus LAG Hessen, 28.06.2022 - 8 Sa 895/21

  Anschließend ist zu klären, ob die qualifizierenden Merkmale der höheren Vergütungsgruppe vorliegen (BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - juris; BAG 19. Mai 2010 - 4 AZR 912/08 - juris).
• BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 912/08

  Eingruppierung von Sachbearbeitern im Integrationsamt

  Auszug aus LAG Hessen, 28.06.2022 - 8 Sa 895/21

  Anschließend ist zu klären, ob die qualifizierenden Merkmale der höheren Vergütungsgruppe vorliegen (BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - juris; BAG 19. Mai 2010 - 4 AZR 912/08 - juris).
• BAG, 01.07.2009 - 4 ABR 18/08

  Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Auszug aus LAG Hessen, 28.06.2022 - 8 Sa 895/21

  Dies stehe nicht im Widerspruch zu der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 1. Juli 2009, Az.: 4 ABR 18/08, das bei einer zweiwöchigen Einarbeitungszeit an einer Kleinteilemangelmaschine die Entgeltgruppe 2 angenommen habe.