Rechtsprechung
   LAG Hessen, 28.11.1996 - 5 Sa 220/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,6633
LAG Hessen, 28.11.1996 - 5 Sa 220/96 (https://dejure.org/1996,6633)
LAG Hessen, Entscheidung vom 28.11.1996 - 5 Sa 220/96 (https://dejure.org/1996,6633)
LAG Hessen, Entscheidung vom 28. November 1996 - 5 Sa 220/96 (https://dejure.org/1996,6633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuer- und Sozialversicherung: Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung aus dem Tronc

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1997, 373



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LAG Bremen, 16.09.1997 - 3 Sa 359/95

    Arbeitsentgelt: Verwendung des Tronc zur Deckung von Personalaufwendungen

    Ebenso hat es das Landesarbeitsgericht Hessen in einer Entscheidung zum Hessischen Spielbankgesetz abgelehnt, daß an einem Spielbanktronc ein Gesamthandvermögen der Arbeitnehmer entstehe (vgl. LAG Hessen Urt. v. 28.11.1996 - Az.: 5 Sa 220/96 - NZA-RR 1997, 373 ).

    Deshalb haben auch verschiedene Landesarbeitsgerichte die Entnahme der Sozialversicherungsbeiträge - und zwar sowohl der Arbeitnehmer- als auch der Arbeitgeberbeiträge - für zulässig erachtet (vgl. LAG Berlin Urt. v. 04.04.1996 - Az.: 7 Sa 113/95; LAG Hamm Urt. v. 24.04.1996 - Az.: 14 Sa 1670/95; LAG Hessen Urt. v. 28.11.1996 - Az.: 5 Sa 220/96 NZA-RR 1997, 373 ).

    Es ist dem Landesarbeitsgericht Hessen zuzustimmen, daß sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlaß der ersten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Verwendung eines Spielbank-Tronc nicht so wesentlich verändert haben, daß nicht mehr davon auszugehen sein könnte, daß die Beiträge zur Sozialversicherung ausschließlich im Interesse der Arbeitnehmer gezahlt würden (vgl. LAG Hessen Urt. v. 28.11.1996 - Az.: 5 Sa 220/96 - NZA-RR 1997, 373 ).

    Eine entsprechende Auslegung hat auch das Landesarbeitsgericht Berlin in seinem Urteil vom 04.04.1996 - Az.: 7 Sa 113/95 - vorgenommen; gleiches gilt auch für das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24.04.1996 - Az.: 14 Sa 1670/95 - und das Urteil des Landesarbeitsgericht Hessen vom 28.11.1996 - Az.: 5 Sa 220/96 (NZA-RR 1997, 373 ff.) -.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht