Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  § 34 BDSG

• Justiz Hessen

  § 34 BDSG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 275 BGB

• arbeitsrecht-hessen.de

  Zum Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers bezüglich gespeicherte Daten (§34 BDSG)

 
• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Zum Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers bezüglich gespeicherte Daten (§34 BDSG)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BDSG § 34; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; BGB § 275
  Auskunftsanspruch; Hinreichende Bestimmtheit (hier: § 34 BDSG )

• rechtsportal.de

  BDSG § 34; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; BGB § 275
  Auskunftsanspruch

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Auskunftsanspruch; Hinreichende Bestimmtheit (hier: § 34 BDSG)

Wird zitiert von ... (5)

• AG München, 04.09.2019 - 155 C 1510/18

  Anspruch auf Auskunft von personenbezogene Daten

  Das von Beklagtenseite zitierte Urteil des LAG Hessen, BeckRS 2013, 67364 kann auch nicht pauschal als Beleg für die von der Beklagtenseite geäußerten Rechtsansichten und rechtshindernden bzw. rechtsvernichtende Einwände zugrunde gelegt werden.
• LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 3 O 364/15

  Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

  Zwar ist der Beklagten zuzugeben, dass grundsätzlich und im Einzelfall rechtsmissbräuchliche Auskunftsanfragen unzulässig sein mögen (Hessisches LAG, Urt. v. 29.01.2013 - 13 Sa 263/12, BeckRS 2013, 67364;… kritisch dazu Simitis/Dix, a.a.O., § 34 Rn. 12;… BeckOK-BDSG/Schmidt-Wudy, § 34 Rn. 90).
• AG Bonn, 26.11.2013 - 104 C 146/13

  Telekommunikationsvertrag, Flatrate, Einzelverbindungsnachweis, Auskunftsanspruch

  Ohne dass es bei dieser Sach- und Rechtslage noch darauf ankommt, wäre ein Auskunftsverlangen gemäß § 34 BDSG zur Durchführung einer Rentabilitätsprüfung nach § 242 BGB rechtsmissbräuchlich (vgl. LAG Hessen, Urt. v. 29.01.2013 - 13 Sa 263/12).
• ArbG Münster, 08.05.2019 - 1 Ca 17/18

  Auskunftsanspruch und Informationsanspruch auf Erteilung monatlicher …

  Sinn dieser Regelung ist es zum einen, dem Anspruchsgegner gegenüber genau zu bezeichnen, was verlangt wird, damit dieser sich entsprechend einlassen kann und zum anderen, dass im Fall der Verurteilung auch für die Vollstreckungsorgane klar ist, was und wie zu vollstrecken ist (Hessisches Landesarbeitsgericht vom 29.01.2013, 13 Sa 263/12).
• ArbG Münster, 08.05.2019 - 1 Ca 9/18

  Informationsanspruch in Form des Anspruches auf Erteilung monatlicher …

  Sinn dieser Regelung ist es zum einen, dem Anspruchsgegner gegenüber genau zu bezeichnen, was verlangt wird, damit dieser sich entsprechend einlassen kann und zum anderen, dass im Fall der Verurteilung auch für die Vollstreckungsorgane klar ist, was und wie zu vollstrecken ist (Hessisches Landesarbeitsgericht vom 29.01.2013, 13 Sa 263/12).