Rechtsprechung
   LAG Hessen, 31.07.2006 - 13 Ta 341/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,17585
LAG Hessen, 31.07.2006 - 13 Ta 341/06 (https://dejure.org/2006,17585)
LAG Hessen, Entscheidung vom 31.07.2006 - 13 Ta 341/06 (https://dejure.org/2006,17585)
LAG Hessen, Entscheidung vom 31. Juli 2006 - 13 Ta 341/06 (https://dejure.org/2006,17585)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Kostenfestsetzung; Verjährung; Kostenerstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 197 Abs. 1 Nr. 3; ZPO § 104
    Verjährungsfrist des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs aufgrund rechtskräftiger Kostengrundentscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verjährungsfrist des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs aufgrund rechtskräftiger Kostengrundentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 04.03.2011 - 24 W 17/11

    Verfahrensrecht - Zur Verwirkung und Verjährung von Kostenfestsetzungsansprüchen

    Für ihn ist streitig, ob er im Kostenfestsetzungsverfahren überhaupt berücksichtigt werden kann (bejahend Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 104 Rn. 21 "Verwirkung" m.w.N.; OLG Bamberg JurBüro 1987, 1412; LG Bonn, Rechtspfleger 1984, 245; "nur ausnahmsweise" KG KGR Berlin 1994, 95; ablehnend OLG Frankfurt AGS 2005, 219; OLG Düsseldorf, 10. Zivilsenat, MDR 1988, 972; Bay VGH Rechtspfleger 2004, 65; offengelassen von LAG Frankfurt, B. v. 31.7.2006 - 13 Ta 341/06 bei JURIS).
  • LG Wuppertal, 15.09.2010 - 17 O 404/03
    Für ihn ist streitig, ob er im Kostenfestsetzungsverfahren überhaupt berücksichtigt werden kann (bejahend Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 104 Rn. 21 "Verwirkung" m.w.N.; OLG Bamberg JurBüro 1987, 1412; LG Bonn, Rechtspfleger 1984, 245; "nur ausnahmsweise" KG KGR Berlin 1994, 95; ablehnend OLG Frankfurt AGS 2005, 219; OLG Düsseldorf, 10. Zivilsenat, MDR 1988, 972; Bay VGH Rechtspfleger 2004, 65; offengelassen von LAG Frankfurt, B. v. 31.7.2006 - 13 Ta 341/06 bei JURIS).
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