Rechtsprechung
| LAG Hessen, 31.10.2005 - 16 Sa 654/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
TVG § 1 VTV/Bau § 1 II Abschn. V Nr. 37 VTV/Bau § 1 II Abschn. VII Nr. 4
ETVG, VTV/Bau - openjur.de
- Justiz Hessen
- Judicialis
Glaserhandwerk; Geltungsbereich; Bautarifvertrag; Trockenbaumonteur
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geltung der Bautarifverträge bei Einbau fremdgelieferter Fenster- und Türelemente - Ausnahmen nur bei wesentlichen Tätigkeiten des Glasereihandwerks - Unbeachtlichkeit der beruflichen Ausbildung von Arbeitnehmern
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für das Bestehen einer Zahlungsverpflichtung und Auskunftsverpflichtung nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes ; Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 01.03.2005 - 8 Ca 3150/03
- LAG Hessen, 31.10.2005 - 16 Sa 654/05
- BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 32/06
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Hessen, 24.07.2006 - 16 Sa 2258/05
Baugewerblicher Betrieb
Nichts anderes gilt im Ergebnis, wenn man, entsprechend der ständigen Rechtsprechung der Berufungskammer (vgl. zuletzt Kammerurteil v. 31. Oktober 2005 - 16 Sa 654/05), davon ausgeht, dass zur Erfüllung der Merkmale der Ausnahmebestimmung des § 1 Abs. 2 Abschnitt VII VTV (VTV 2000) entscheidend darauf abzustellen ist, ob wesentliche Tätigkeiten des ausgenommenen Gewerbezweiges vom Betrieb ausgeführt werden. - LAG Hessen, 31.07.2006 - 16 Sa 1889/05
Betrieblicher Geltungsbereich der Bautarifverträge - Fenstereinbau - Türeinbau
Kann danach auf der Grundlage der (bisherigen) Rechtsprechung des BAG nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagte im Klagezeitraum einen Betrieb des Glaserhandwerks im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 4 VTV unterhielt, so gilt das erst recht, wenn man - entgegen der aufgezeigten Rechtsprechung des BAG - von der beiden Parteien bekannten Rechtsprechung der Berufungskammer (vgl. das die Parteien betreffende Kammerurteil v. 31. Oktober 2005 - 16 Sa 654/05) ausgeht.