Rechtsprechung
   LAG Köln, 10.02.2006 - 11 (13) Sa 1214/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6466
LAG Köln, 10.02.2006 - 11 (13) Sa 1214/05 (https://dejure.org/2006,6466)
LAG Köln, Entscheidung vom 10.02.2006 - 11 (13) Sa 1214/05 (https://dejure.org/2006,6466)
LAG Köln, Entscheidung vom 10. Februar 2006 - 11 (13) Sa 1214/05 (https://dejure.org/2006,6466)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Beschwer, Rechtsmittelverzicht, Zurückbehaltungsrecht

  • Wolters Kluwer

    Zahlung einer Partei auf Grund eines vorläufig vollstreckbaren Leistungstitels als Rechtsmittelverzicht oder Entfall der Beschwer; Nichterbringung der Gegenleistung als Voraussetzung der Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts; Anwendbarkeit o.g. Grundsatzes auf den die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 273; ZPO § 717
    Kein Rechtsmittelverzicht oder Entfall der Beschwer bei Zahlung auf vorläufig vollstreckbaren Leistungstitel - Wiederherstellung der Zurückbehaltungslage in der Rechtsmittelinstanz nur im Rahmen des vollstreckungsrechtlichen Schadensersatzantrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2006, 660
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 19.02.2009 - 4 U 69/08

    Ungerechtfertigte Bereicherung: Rückforderung eines trotz Zurückbehaltungsrechts

    Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes setzt voraus, dass die Gegenleistung noch nicht erbracht ist und damit der Schuldner noch etwas hat, was er zurückhalten könnte (vgl. LAG Köln, NZA-RR 2006, 660 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht