Rechtsprechung
   LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 37/07   

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https://dejure.org/2007,6253
LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 37/07 (https://dejure.org/2007,6253)
LAG Köln, Entscheidung vom 17.07.2007 - 9 Sa 37/07 (https://dejure.org/2007,6253)
LAG Köln, Entscheidung vom 17. Juli 2007 - 9 Sa 37/07 (https://dejure.org/2007,6253)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung; Sanierungskonzept; Verhältnismäßigkeitsprinzip

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 145, 623 BGB, §§ 1, 2 KSchG
    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung; Sanierungskonzept; Verhältnismäßigkeitsprinzip

  • Judicialis

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung; Sanierungskonzept; Verhältnismäßigkeitsprinzip

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Bestimmtheitserfordernis i.S.v. § 145 BGB bei gleichzeitigem Ausspruch von fünf Änderungskündigungen mit dem Ziel eines bestimmten Einsparvolumens bei den Personalkosten; Beachtung des Schriftformerfordernisses i.R. eines Kündigungsschreibens; Rechtfertigung einer Veränderung der Arbeitszeit allein mit der "positiven Auswirkung auf das Betriebsklima"; Notwendigkeit angebotener Änderungen zur Sanierung des Betriebes; Erläuterung jeder Ertragsposition und Kostenposition i.R. eines vom Arbeitgeber selbst erstellten Sanierungskonzepts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BAG, 10.09.2009 - 2 AZR 822/07

    Änderungskündigung - Bestimmtheit des Änderungsangebots

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. Juli 2007 - 9 Sa 37/07 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 284/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 288/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 291/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 637/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 289/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 639/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 290/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 640/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 636/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

    Den Sanierungsmaßnahmen haben 93 % aller Beschäftigten zugestimmt und mit der Beklagten entsprechende Änderungen ihrer Arbeitsverträge vereinbart, nachdem die Beklagte mit dem bei ihr bestehenden Betriebsrat Einvernehmen über die Kürzungen erzielt hatte und einen "Rahmenvertrag zur 37, 5 Stundenwoche - Änderung der einzelvertraglichen Regelungen" am 7. April 2006 (Bl. 214 - 216 in dem Verfahren 9 Sa 37/07) abgeschlossen hatte, der später noch modifiziert worden war.

    Dazu fehlt jeglicher Vortrag der Beklagten, obwohl bereits erstinstanzlich in einem Teil der gleich gelagerten Verfahren die klagenden Parteien als Erwiderung auf das Vorbringen der Beklagten ausdrücklich gerügt hatten, es fehle eine Darlegung, "aufgrund welcher unternehmerischer Konzeption eine Arbeitszeiterhöhung erforderlich sei." (z. B. Bl. 82 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

    Für sie gilt weiter die in dem damaligen Änderungsvertrag vereinbarte Regelung, wonach eine Jahressonderzahlung in Höhe von 100 % eines Monatslohns als freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch gewährt wird (vgl. Bl. 217 - 219 d. A. in dem Verfahren 9 Sa 37/07).

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 292/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 642/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 635/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 633/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 285/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis, Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 293/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 634/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 286/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

  • LAG Köln, 17.07.2007 - 9 Sa 294/07

    Änderungskündigung; Bestimmtheit; Schriftformerfordernis; Entgeltreduzierung;

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