Rechtsprechung
   LAG Köln, 27.05.2016 - 10 TaBV 28/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,28154
LAG Köln, 27.05.2016 - 10 TaBV 28/16 (https://dejure.org/2016,28154)
LAG Köln, Entscheidung vom 27.05.2016 - 10 TaBV 28/16 (https://dejure.org/2016,28154)
LAG Köln, Entscheidung vom 27. Mai 2016 - 10 TaBV 28/16 (https://dejure.org/2016,28154)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,28154) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 118 BetrVG, § ... 118 Abs. 1 BetrVG, § 118 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG, § 100 Abs. 2 S. 2 ArbGG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 100 Abs. 1 S. 2 ArbGG, § 76 Abs. 2 S. 2, 3 BetrVG, § 109 BetrVG, § 109 S. 1 BetrVG, § 100 ArbGG, § 106 BetrVG, § 100 BetrVG, § 100 Abs. 2 ArbGG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Einigungsstelle; offensichtliche Unzuständigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrichtung einer Einigungsstelle wegen eines Auskunftsverlangens des Wirtschaftsausschusses des Betriebsrats; Zuständigkeit der Einigungsstelle zur Überprüfung der Wirksamkeit der Bildung des Wirtschaftsausschusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 100
    Einigungsstelle; offensichtliche Unzuständigkeit

  • rechtsportal.de

    ArbGG § 100
    Einrichtung einer Einigungsstelle wegen eines Auskunftsverlangens des Wirtschaftsausschusses des Betriebsrats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Köln, 16.01.2017 - 9 TaBV 77/16

    Side-by-Side-Coaching; offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle

    Die Sachverhaltsaufklärung ist auf Tatsachen zur offensichtlichen Unzuständigkeit der Einigungsstelle beschränkt, da die endgültige Klärung der Zuständigkeit der Einigungsstelle einem gesonderten Beschlussverfahren vor der vollbesetzten Kammer vorbehalten ist (Landesarbeitsgericht Köln, Beschluss vom 27. Mai 2016 - 10 TaBV 28/16 -,Rn. 64, juris).
  • LAG Düsseldorf, 19.06.2018 - 3 TaBV 27/18

    Einsetzung einer Einigungsstelle zu Interessenausgleichsverhandlungen und zur

    Offensichtlich unzuständig ist die Einigungsstelle, wenn bei fachkundiger Beurteilung durch das Gericht sofort erkennbar ist, dass ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats in der fraglichen Angelegenheit unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt in Frage kommt und sich die beizulegende Streitigkeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat erkennbar nicht unter einen mitbestimmungspflichtigen Tatbestand des Betriebsverfassungsgesetzes subsumieren lässt (LAG Rheinland-Pfalz vom 09.11.2016 - 7 TaBV 22/16, juris, Rz. 46 f.; LAG Hamm vom 30.05.2016 - 7 TaBV 29/16, juris, Rz. 37; LAG L. vom 27.05.2016 - 10 TaBV 28/16, juris, Rz. 64; Hessisches LAG vom 01.03.2016 - 4 TaBV 258/15, juris, Rz. 20; LAG Düsseldorf vom 25.08.2014 - 9 TaBV 39/14, LAGE § 98 ArbGG 1979 Nr. 74, Rz. 32; siehe auch Walker in Schwab/Weth, ArbGG, 5. Auflage, § 100 Rn. 36 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht