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   LAG Köln, 13.02.2006 - 2 Sa 1271/05   

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https://dejure.org/2006,4739
LAG Köln, 13.02.2006 - 2 Sa 1271/05 (https://dejure.org/2006,4739)
LAG Köln, Entscheidung vom 13.02.2006 - 2 Sa 1271/05 (https://dejure.org/2006,4739)
LAG Köln, Entscheidung vom 13. Februar 2006 - 2 Sa 1271/05 (https://dejure.org/2006,4739)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grenzen der Fürsorgepflicht eines Arbeitgebers gegenüber einem alkoholkranken Arbeitnehmer; Auswirkungen von missverständlichen oder benachteiligenden Bedingungen eines Aufhebungsvertrags im Zusammenhang mit der verbleibenden Abwicklung des Arbeitsverhältnisses auf die ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Aufhebungsvertrag / Fürsorgepflicht eines Arbeitgebers gegenüber einem alkoholkranken Arbeitnehmer

  • Judicialis

    BGB § 104; ; BGB § 105; ; BGB § 123; ; BGB § 306; ; BGB § 307

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 104 § 105 § 123 § 306 § 307
    Aufhebungsvertrag nach Auflösungsangebot des alkoholkranken Arbeitnehmers während eines Abmahnungsgesprächs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2006, 463
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 523/04

    Aufhebungsvertrag bei einem geplanten Betriebsübergang - dreiseitiger Vertrag

    Auszug aus LAG Köln, 13.02.2006 - 2 Sa 1271/05
    Insoweit folgt auch das Berufungsgericht der BAG Rechtsprechung vom 25.05.2005, Aktenzeichen 5 AZR 572/04, bestätigt in der Entscheidung vom 18.08.2005 - 8 AZR 523/04 - , DB 05, Seite 107, 110.
  • BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 572/04

    Einzelvertragliche zweistufige Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Köln, 13.02.2006 - 2 Sa 1271/05
    Insoweit folgt auch das Berufungsgericht der BAG Rechtsprechung vom 25.05.2005, Aktenzeichen 5 AZR 572/04, bestätigt in der Entscheidung vom 18.08.2005 - 8 AZR 523/04 - , DB 05, Seite 107, 110.
  • LAG Hamm, 07.11.2007 - 18 Sa 507/07

    Mehrarbeitsvergütung; Dauer des Jahresurlaubs; tarifliches Urlaubsgeld;

    Diese unterliegen nicht der AGB-Kontrolle (vgl. z.B. LAG Köln, Urteil vom 13.02.2006 - 2 Sa 1271/05 -).
  • ArbG Paderborn, 09.02.2007 - 2 Ca 1282/06

    Mehrarbeitsvergütung, Dauer des Jahresurlaubs, tarifliches Urlaubsgeld,

    Jedoch unterliegen die Hauptpflichten des Vertrages gemäß § 307 Abs. 3 S. 1 BGB nicht der AGB-Kontrolle (vgl. LAG Köln vom 13.02.2006 - 2 Sa 1271/05, juris), so dass die Unwirksamkeit der Vereinbarung gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB von vornherein ausscheidet.
  • ArbG Paderborn, 24.01.2007 - 3 Ca 1279/06

    Tarifbindung, OT-Mitgliedschaft, vertragliche Abänderung von Arbeitsbedingungen

    Jedoch unterliegen die Hauptpflichten des Vertrages nicht der AGB-Kontrolle gem. §§ 305 ff. BGB (vgl. LAG Köln vom 13.02.2006 -2 Sa 1271/05 - juris), so dass die Unwirksamkeit der Vereinbarung gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB nicht in Betracht kommt.
  • ArbG Paderborn, 08.04.2011 - 3 Ca 2273/10

    Vereinbarung einer Gehaltsreduzierung - Sittenwidrigkeit

    Diese unterliegen nicht der AGB-Kontrolle (vgl. z. B. LAG Köln, Urteil vom 13. Februar 2006, 2 Sa 1271/05).
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