Rechtsprechung
| LAG Köln, 13.12.2012 - 6 Sa 640/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Zurückweisung verspäteten Vorbringens
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Zurückweisung verspäteten Vorbringens
- IWW
§§ 67 abs. 1 ArbGG 282 Abs. 2, 296 Abs. 2 ZPO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Zurückweisung verspäteten Vorbringens wegen Verletzung der allgemeinem Prozessförderungspflicht
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§§ 67 abs. 1 ArbGG; 282 Abs. 2, 296 Abs. 2 ZPO
Voraussetzungen der Zurückweisung verspäteten Vorbringens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 22.03.2012 - 6 Ca 6284/11
- LAG Köln, 13.12.2012 - 6 Sa 640/12
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Köln, 10.07.1984 - 1 Sa 415/84
Kündigungsschutzklage; Prozeßförderungspflicht; Verspätung
Auszug aus LAG Köln, 13.12.2012 - 6 Sa 640/12
Diese Vorschriften kommen auch im Verfahren vor den Arbeitsgerichten zur Anwendung (vgl. LAG Köln, 10.07.1984 - 1 Sa 415/84 -, juris).
- LAG Berlin-Brandenburg, 13.01.2016 - 15 Sa 1622/15
Adresse mit c/o-Zusatz - Arbeitgeberstellung - Baustelle mit zahlreichen …
Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine notwendige Beweisaufnahme erst in einem weiteren Termin durchgeführt werden könnte (LAG Köln 13.12.2012 - 6 Sa 640/12 - Rn. 15). - ArbG Aachen, 26.04.2018 - 1 Ca 4064/17
Personalratsanhörung, Verletzung der allgemeinen Prozessförderungspflicht
Es handelt sich um eine grundlegende Verfahrensmaxime, die jeder Partei auch ohne Belehrung bekannt sein muss (LAG Köln, Urteil vom 13. Dezember 2012 - 6 Sa 640/12 - Rn. 17, juris).Wenn die äußeren Umstände für eine grobe Nachlässigkeit sprechen, dann ist es Sache der Partei, die entkräftenden Umstände zu behaupten und zu beweisen (LAG Köln, Urteil vom 13. Dezember 2012 - 6 Sa 640/12 - Rn. 16, juris).
- ArbG Frankfurt/Main, 26.10.2017 - 13 Ca 1201/17
Betriebsbdingte Kündigung