Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  - Abzug fiktiver Mietkostenanteil - Abzug Mittagessenskosten in Kita und Schule

• IWW

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigung von einem Mitbewohner allein getragener Mietkosten bei der Ermittlung des für die Prozessführung einzusetzenden Einkommens

• rechtsportal.de

  Berücksichtigung von einem Mitbewohner allein getragener Mietkosten bei der Ermittlung des für die Prozessführung einzusetzenden Einkommens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Berechnung des bei der Gewährung von PKH einzusetzenden Einkommens

• Jurion (Kurzinformation)

  Berechnung des bei der Gewährung von PKH einzusetzenden Einkommens

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• LAG Baden-Württemberg, 27.06.2013 - 4 Ta 11/13

  Kindergartenbeiträge für U3-Ganztagesbetreuung als einkommensmindernder …

  Auszug aus LAG Köln, 14.01.2019 - 1 Ta 211/18

  Derartige Verpflegungskosten sind gemäß § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 ZPO als besondere Belastung berücksichtigungsfähig, wobei jedoch gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 SGB XII (RBEG) ein Eigenanteil für ersparte Verbrauchsausgaben für Ernährung in Höhe von 1, 00 EUR pro Mahlzeit zu berücksichtigen ist (LAG Baden-Württemberg 27.06.2013 - 4 Ta 11/13 - ebenso LAG Baden-Württemberg 01.03.2018 - 4 Ta 1/18 - RPfl 2018, 393 für die schulische Mittagsverpflegung).
• LAG Hamm, 09.02.2016 - 14 Ta 370/15

  Barunterhalt; Einkommen; Freibetrag; Kindergeld; Prozesskostenhilfe

  Auszug aus LAG Köln, 14.01.2019 - 1 Ta 211/18

  a) Unterkunftskosten sind nach überwiegender Meinung, der sich die erkennende Kammer angeschlossen hat, im Verhältnis der "unbereinigten Nettoeinkommen" der Mitbewohner zu tragen (LAG Hamm 09.02.2016, 14 Ta 370/15 NZA-RR 2016, 378).
• LAG Baden-Württemberg, 01.03.2018 - 4 Ta 1/18

  Prozesskostenhilfe - Kosten für die Kernzeitbetreuung schulpflichtiger Kinder als …

  Auszug aus LAG Köln, 14.01.2019 - 1 Ta 211/18

  Derartige Verpflegungskosten sind gemäß § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 ZPO als besondere Belastung berücksichtigungsfähig, wobei jedoch gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 SGB XII (RBEG) ein Eigenanteil für ersparte Verbrauchsausgaben für Ernährung in Höhe von 1, 00 EUR pro Mahlzeit zu berücksichtigen ist (LAG Baden-Württemberg 27.06.2013 - 4 Ta 11/13 - ebenso LAG Baden-Württemberg 01.03.2018 - 4 Ta 1/18 - RPfl 2018, 393 für die schulische Mittagsverpflegung).
• LAG Köln, 28.03.2018 - 9 Ta 13/18

  Berücksichtigung der Kfz-Steuer, der Kontoführungsgebühren, der Kosten eines …

  Auszug aus LAG Köln, 14.01.2019 - 1 Ta 211/18

  Die Berücksichtigung eines fiktiven Mietkostenanteils hat nur dann zu unterbleiben, wenn die Einkünfte der Mitbewohner unter den Freibeträgen gemäß § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 a ZPO und § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 b ZPO liegen (LAG Köln 28.03.2018 - 9 Ta 13/18).