Rechtsprechung
| LAG Köln, 15.04.2011 - 4 Sa 8/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,47165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstandspflicht für Versorgungsanwartschaften im Wege der Insolvenzsicherung; Möglichkeit der Einigung durch Parteienvergleich zu Lasten Dritter
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 613a; ZPO § 64 Abs. 1; ZPO § 67; ZPO § 68
Einstandspflicht für Versorgungsanwartschaft im Wege der Insolvenzsicherung; Vergleich zu Lasten Dritter - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 18.10.2010 - 15 Ca 783/10
- LAG Köln, 15.04.2011 - 4 Sa 8/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- ArbG Köln, 18.10.2010 - 15 Ca 783/10
Möglichkeit eines wirksamen Widerspruchs gegen einen Betriebsübergang bei …
Auszug aus LAG Köln, 15.04.2011 - 4 Sa 8/11
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 18.10.2010 - 15 Ca 783/10 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. - BAG, 20.03.2008 - 8 AZR 1016/06
Betriebsübergang - fehlerhafte Unterrichtung - rechtzeitiger Widerspruch
Auszug aus LAG Köln, 15.04.2011 - 4 Sa 8/11
Die Argumente der Klägerin werden insbesondere vom Bundesarbeitsgericht in der Entscheidung vom 20.03.2008 - 8 AZR 1016/06 Randnoten 37, 38 ausführlich behandelt.
- LAG Köln, 01.03.2013 - 9 Sa 774/12
Widerspruch gegen Betriebsübergang - Widerspruch 14 Monate nach Betriebsübergang …
Hieraus folgt zugleich, dass ein solcher Vergleich auch keine Wirkung für ihn haben kann (LAG Köln vom 15.11.2012- 4 Sa 8/11-, juris ).