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   LAG Köln, 16.10.2009 - 11 Sa 515/09   

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https://dejure.org/2009,16788
LAG Köln, 16.10.2009 - 11 Sa 515/09 (https://dejure.org/2009,16788)
LAG Köln, Entscheidung vom 16.10.2009 - 11 Sa 515/09 (https://dejure.org/2009,16788)
LAG Köln, Entscheidung vom 16. Oktober 2009 - 11 Sa 515/09 (https://dejure.org/2009,16788)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Aufstockung Knappschaftsausgleichsleistung, betriebliche Altersversorgung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 1 I BetrVG, 239 SGB VI, 7 I LO Bochumer Verband
    Aufstockung Knappschaftsausgleichsleistung, betriebliche Altersversorgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Altersversorgung eines außertariflichen Angestellten im Steinkohlebergbau; Aufstockung der Knappschaftsausgleichsleistung als Überbrückungsbeihilfe

     
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1 Abs. 1; SGB VI § 239
    Altersversorgung eines außertariflichen Angestellter im Steinkohlebergbau; Aufstockung der Knappschaftsausgleichsleistung als Überbrückungsbeihilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 783/07

    Leistungsanpassung - Bochumer Verband

    Auszug aus LAG Köln, 16.10.2009 - 11 Sa 515/09
    Dem leistungsbeginn kommt dabei große Bedeutung zu (BAG, Urteil vom 10.02.2009 - 3 AZR 783/07 - m. w. N.).

    Sie ist neben dem Anpassungsgeld ein weiteres Instrument zum sozialverträglichen Personallabbau im Bergbau (BAG, Urteil vom 10.02.2009 - 3 AZR 783/07 - m. w. N.).

  • BSG, 10.09.1981 - 5a/5 RKn 15/80

    Gewährung der Knappschaftsausgleichsleistung; Anpassungsgeld; …

    Auszug aus LAG Köln, 16.10.2009 - 11 Sa 515/09
    Nach dem Willen des Gesetzgebers handelt es sich nicht um eine Regelleistung der knappschaftlichen Rentenversicherung, etwa in Form einer neuen Rentenart (BVerwG, Urteil vom 10.09.1981 - 5a/5 RKn 15/80 - vgl. auch: BVerwG, Urteil vom 01.02.2005 - B 8 KN 5/04 R).
  • BSG, 01.02.2005 - B 8 KN 5/04 R

    Knappschaftsausgleichsleistung - Untertagetätigkeit - zeitlich befristete …

    Auszug aus LAG Köln, 16.10.2009 - 11 Sa 515/09
    Nach dem Willen des Gesetzgebers handelt es sich nicht um eine Regelleistung der knappschaftlichen Rentenversicherung, etwa in Form einer neuen Rentenart (BVerwG, Urteil vom 10.09.1981 - 5a/5 RKn 15/80 - vgl. auch: BVerwG, Urteil vom 01.02.2005 - B 8 KN 5/04 R).
  • BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 260/10

    Begriff der betrieblichen Altersversorgung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Oktober 2009 - 11 Sa 515/09 - wird zurückgewiesen.
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