Rechtsprechung
   LAG Köln, 16.12.2016 - 4 Sa 353/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,47136
LAG Köln, 16.12.2016 - 4 Sa 353/16 (https://dejure.org/2016,47136)
LAG Köln, Entscheidung vom 16.12.2016 - 4 Sa 353/16 (https://dejure.org/2016,47136)
LAG Köln, Entscheidung vom 16. Dezember 2016 - 4 Sa 353/16 (https://dejure.org/2016,47136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,47136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Zeugnisberichtigung - Notenstufe - Selbstbindung des Arbeitgebers

  • IWW

    § 5 des Tarifvertrags über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund), § 5 LeistungsTV-Bund, § ... 64 Abs. 1, Abs. 2 ArbGG, § 66 Abs. 1 Satz 1, 2, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 519 ZPO, § 520 Abs. 1, Abs. 3 ZPO, § 109 Abs. 1 Satz 3 GewO, § 611 BGB, § 631 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilungen der Leistungen eines Arbeitnehmers in einem Arbeitszeugnis

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Arbeitszeugnis - Arbeitgeberbindung durch leistungsorientierte Bezahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewO § 109 Abs. 1 S. 3
    Zeugnisberichtigung; Notenstufe; Selbstbindung des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de

    GewO § 109 Abs. 1 S. 3
    Beurteilungen der Leistungen eines Arbeitnehmers in einem Arbeitszeugnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 18.11.2014 - 9 AZR 584/13

    Arbeitszeugnis - Schlussnote - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Köln, 16.12.2016 - 4 Sa 353/16
    Der Kläger erstrebt die Änderung des ihm von der Beklagten erteilten Zeugnisses dahingehend, dass in dieses statt der erteilten Gesamtbewertung, die der Note "befriedigend" entspricht (vgl. zur Notenskala BAG, Urteil vom 18.11.2014 - 9 AZR 584/13 -, juris, Rn. 11 und Rn. 23), eine Gesamtbewertung aufgenommen wird, die der Note "gut" oder hilfsweise die einer Zwischennote zwischen "gut" und "befriedigend" entspricht.

    Erst wenn der Arbeitnehmer dargelegt hat, leistungsgerecht sei ausschließlich eine überdurchschnittliche Beurteilung, hat der Arbeitgeber die Tatsachen vorzutragen, die dem entgegenstehen sollen (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vgl. grundlegend Urteil vom 14.10.2003 - 9 AZR 12/03 -, Rn. 42, juris; zuletzt Urteil vom 18.11.2014 - 9 AZR 584/13 -, Rn. 9, juris).

    Im Hinblick auf die Gewährung eines Bonus hat das Bundesarbeitsgericht die Frage der Bindungswirkung an die - durch eine Bonuszahlung möglicherweise zum Ausdruck kommenden - Auffassung des Arbeitgebers, der mit dem Bonus bedachte Arbeitnehmer verdiene besondere Anerkennung, bislang nicht abschließend entschieden (BAG, Urteil vom 18.11.2014 - 9 AZR 584/13 -, Rn. 23, juris).

  • BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

    Auszug aus LAG Köln, 16.12.2016 - 4 Sa 353/16
    Die Berufungsbegründung muss sich mit den rechtlichen oder tatsächlichen Argumenten des angefochtenen Urteils befassen, wenn sie diese bekämpfen will, wobei allerdings eine schlüssige Begründung nicht verlangt werden kann (BAG, Urteil vom 19.11.2015 - 2 AZR 217/15 -, Rn. 21, juris).
  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 12/03

    Qualifiziertes Zeugnis - Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus LAG Köln, 16.12.2016 - 4 Sa 353/16
    Erst wenn der Arbeitnehmer dargelegt hat, leistungsgerecht sei ausschließlich eine überdurchschnittliche Beurteilung, hat der Arbeitgeber die Tatsachen vorzutragen, die dem entgegenstehen sollen (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vgl. grundlegend Urteil vom 14.10.2003 - 9 AZR 12/03 -, Rn. 42, juris; zuletzt Urteil vom 18.11.2014 - 9 AZR 584/13 -, Rn. 9, juris).
  • BAG, 09.09.1992 - 5 AZR 509/91

    Zeugnisdatum

    Auszug aus LAG Köln, 16.12.2016 - 4 Sa 353/16
    Dass die Beklagte diesen - für den Kläger positiven - Gesichtspunkt im Rahmen der Zeugnisgestaltung besonders hervorhebt, zeigt, dass sie den bei der Zeugniserteilung geltenden Wohlwollensgrundsatz (vgl. dazu BAG, Urteil vom 09.09.1992 - 5 AZR 509/91 -, Rn. 16, juris; HWK/ Gäntgen, 7. Aufl., § 109 GewO Rn. 5) berücksichtigt hat.
  • BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 352/04

    Zeugnisberichtigung - Bindung an Erfüllungsversuche

    Auszug aus LAG Köln, 16.12.2016 - 4 Sa 353/16
    Ferner kommt sie bezüglich eines vom Arbeitgeber in der Vergangenheit erteilten Zwischenzeugnisses in Betracht (BAG, Urteil vom 21.06.2005 - 9 AZR 352/04 -, Rn. 13, juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2018 - 5 Sa 125/17

    Kündigung im Kleinbetrieb - Vertretungsmacht eines Verbandsvorstehers -

    Erst wenn der Arbeitnehmer dargelegt hat, leistungsgerecht sei ausschließlich eine überdurchschnittliche Beurteilung, hat der Arbeitgeber die Tatsachen vorzutragen, die dem entgegenstehen sollen (BAG, Urteil vom 18. November 2014 - 9 AZR 584/13 - Rn. 9, juris = NJW 2015, 1128; BAG, Urteil vom 14. Oktober 2003 - 9 AZR 12/03 - Rn. 42, juris = NJW 2004, 2770; LAG Köln, Urteil vom 16. Dezember 2016 - 4 Sa 353/16 - Rn. 35, juris = LAGE § 109 GewO 2003 Nr. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht