Rechtsprechung
   LAG Köln, 17.11.2015 - 12 Sa 707/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 309 Nr. 12 BGB, § ... 619a BGB, § 66 Abs. 1 Satz 1, 2, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 519, § 520 Abs. 1, Abs. 3 ZPO, § 294 Abs. 1 InsO, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 305c Abs. 1 BGB, § 626 Abs. 1 BGB, § 339 Satz 1 BGB, § 339 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, §§ 307 ff. BGB, § 309 Nr. 6 BGB, § 888 Abs. 3 ZPO, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 286 Abs. 4 BGB, § 307 Abs. 2, Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 622 Abs. 6 BGB, § 15 Abs. 4 TzBfG, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 252 Satz 2 BGB, § 287 ZPO, § 622 Abs. 1 BGB, § 339 Satz 1BGB, § 339 Satz 1, § 286 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, 3 BGB, § 314 Abs. 2 BGB, § 3 Abs. 3 EFZG, § 140 BGB, §§ 286 Abs. 1 Satz 1, 288 Abs. 1 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsstrafe, außerordentliche Kündigung, Auslegung, Inhaltskontrolle, AGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 305 BGB; § 307 BGB; § 309 Nr. 6, 12 BGB
    Wirksamkeit und Auslegung einer Vertragsstrafenklausel in einem Arbeitsvertrag

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit und Auslegung einer Vertragsstrafenklausel in einem Arbeitsvertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Inhaltskontrolle von Vertragsstrafenabreden in Arbeitsverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Reisende sollte man nicht aufhalten - auch nicht mit (wirksamen) Vertragsstrafeklauseln

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 495



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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung

    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. November 2015 - 12 Sa 707/15 - aufgehoben.
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