Rechtsprechung
| LAG Köln, 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Einstweilige Verfügung, Versetzung
- IWW
§ 100 BetrVG, § 66 Abs. 1 ArbGG, §§ 935, 940 ZPO, § 106 GewO, § 106 Satz 1 GewO, § 315 Abs. 3 BGB, §§ 99, 100 BetrVG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 74 Abs. 4 ArbGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- arbeitsrechtsiegen.de
Arbeitnehmerversetzung - vorläufiger Rechtsschutz
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 935 ; ZPO § 940
Einstweilige Verfügung; Versetzung; Einzelfall - rechtsportal.de
GewO § 106
Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Versetzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bonn, 30.10.2017 - 5 Ga 22/17
- ArbG Bonn, 30.10.2017 - 5 Ga 55/17
- LAG Köln, 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- ArbG Bonn, 22.11.2017 - 2 BV 66/17
Auszug aus LAG Köln, 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17
Mit Beschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 22.11.2017 - 2 BV 66/17 - wurde die fehlende Zustimmung des Betriebsrates T zur Abordnung des Klägers in den Betrieb F G auf den Posten Experte Projektmanagement am Standort D ersetzt und zugleich festgestellt, dass die Abordnung ab dem 01.11.2017 aus sachlichen Gründen dringend erforderlich war.Auch im Zustimmungsersetzungsverfahren Arbeitsgericht Bonn- 2 BV 66/17 - ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine unzureichende Unterrichtung des Betriebsrats T .
- BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 569/12
Arbeitszeit - Versetzung - billiges Ermessen
- LAG Köln, 10.02.2017 - 4 SaGa 3/17
Einstweilige Verfügung; Versetzung; Verfügungsgrund
Auszug aus LAG Köln, 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17
Die Aussagen in den Präsentationen, wonach die Maßnahme OE PRO "keine Drehscheibe für zeitbefristete Einsätze" darstelle und Projekteinsätze zu vereinbaren seien, begründet weder die offenkundige Annahme, dass es sich bei der streitigen Versetzung überhaupt um einen Projekteinsatz in diesem Sinne handelt noch enthält sie eine rechtsverbindliche Zusicherung, wonach die Arbeitnehmer der OE PRO nur in ihrem Einverständnis versetzt werden können (vgl.: LAG Köln, Urt. v. 10.02.2017 - 4 SaGa 3/17 -). - LAG Köln, 26.04.2017 - 3 SaGa 2/17
Auszug aus LAG Köln, 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17
Etwas anderes kann gelten in Fällen einer offenkundigen Rechtswidrigkeit der arbeitgeberseitigen Maßnahme (LAG Köln, Urt. v. 26.04.2017 - 3 SaGa 2/17 - m. w. N.). - ArbG Bonn, 30.10.2017 - 5 Ga 55/17
Auszug aus LAG Köln, 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17
Die Verfügungsbeklagte beantragt, die Berufung des Verfügungsklägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 30.10.2017 zum Az. 5 Ga 55/17 zurückzuweisen.
- LAG Köln, 27.04.2020 - 11 Ta 51/20
Einstweilige Verfügung, Beschäftigungsanspruch
Etwas anderes kann gelten, wenn die arbeitgeberseitige Maßnahme offenkundig rechtswidrig ist (LAG Köln, Urt. v. 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17 - m. w. N.). - ArbG Bremen-Bremerhaven, 13.09.2021 - 3 Ga 306/21
Einstweiliges Verfügungsverfahrens über die Wirksamkeit einer Versetzung
Etwas Anderes kann gelten in Fällen einer offenkundigen Rechtswidrigkeit der arbeitgeberseitigen Maßnahme (LAG Köln, Urt. v. 24.01.2018 - 11 SaGa 22/17 - Rn 20;… Hess. LAG, Urt. v. 23.10.2020 - 10 SaGa 863/20 Rn 33 m.w.N., zit. n. juris).