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   LAG Köln, 24.05.2007 - 10 Sa 593/06   

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https://dejure.org/2007,9463
LAG Köln, 24.05.2007 - 10 Sa 593/06 (https://dejure.org/2007,9463)
LAG Köln, Entscheidung vom 24.05.2007 - 10 Sa 593/06 (https://dejure.org/2007,9463)
LAG Köln, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - 10 Sa 593/06 (https://dejure.org/2007,9463)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Tondesigner/-techniker; Bühnenschiedsgerichtsbarkeit

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 101 Abs. 2 S. 1, 3, 110 ArbGG; § 1 Abs. 3 NV Bühne (vor 01.01.2003: BTT)
    Tondesigner/-techniker; Bühnenschiedsgerichtsbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Vereinbarung über den Ausschluss der Arbeitsgerichtsbarkeit in einem Arbeitsvertrag mit einem Tondesignern und Tontechniker an den städtischen Bühnen; Abgrenzung zwischen Bühnenkünstler und Elektroakustiker; Möglichkeit einer einzelvertraglichen ...

  • Judicialis

    ArbGG § 101 Abs. 2 S. 1; ; ArbGG § 101 Abs. 2 S. 3; ; ArbGG § 110; ; NV Bühne (vor 01.01.2003: BTT) § 1 Abs. 3

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründete Aufhebungsklage gegen Schiedsspruch des Bühnenoberschiedsgerichts - arbeitsvertraglicher Ausschluss der Arbeitsgerichtsbarkeit bei Bühnenkünstlern - Tontechniker als Bühnenkünstler

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 06.08.1997 - 7 AZR 156/96

    Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Schiedsklausel beim

    Auszug aus LAG Köln, 24.05.2007 - 10 Sa 593/06
    Insoweit gilt zwingend das Recht über den staatlichen Rechtsschutz nach dem ArbGG (BAG, Urteil vom 06.08.1997 - 7 AZR 156/96 - AP Nr. 5 zu § 101 ArbGG 1979).

    Soweit der Kläger gegen seine Einordnung als Bühnenkünstler die Entscheidung des BAG vom 06.08.1997 (7 AZR 156/96 - AP Nr. 5 zu § 101 ArbGG 1979) für sich in Anspruch nimmt, lag der dortigen Entscheidung ein anderer Sachverhalt zugrunde.

  • BVerwG, 17.06.1992 - 6 B 29.92

    Rechtsmittel

    Auszug aus LAG Köln, 24.05.2007 - 10 Sa 593/06
    Jedenfalls bei dem hier interessierenden zweiten Arbeitsvertrag als Tondesigner kommt der in § 5 des Vertrages vereinbarten überwiegenden künstlerischen Tätigkeit eine gewisse indizielle Bedeutung zu, dass er tatsächlich eine derartige Tätigkeit ausgeübt hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 07.12.1994 - 6 B 29/92).
  • BVerwG, 08.03.1977 - 6 B 26.76

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Auszug aus LAG Köln, 24.05.2007 - 10 Sa 593/06
    Da die künstlerische Tätigkeit nicht allein quantitativ bestimmt werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18.03.1981 - 6 B 26/76 - NJW 1982, 900, 901), ist weiter zu berücksichtigen, dass die Erstellung von Beschallungskonzepten gewissermaßen als "Arbeitsergebnis" die eigentliche künstlerische Tätigkeit ist, die dem Aufgabenbereich des Klägers das entscheidende Gepräge gibt.
  • BAG, 31.05.2000 - 7 AZR 909/98

    Vereinbarung der Bühnenschiedsgerichtsbarkeit

    Auszug aus LAG Köln, 24.05.2007 - 10 Sa 593/06
    § 101 Abs. 2 S. 3 ArbGG sieht ausdrücklich die Möglichkeit einer einzelvertraglichen Vereinbarung einer tariflichen Schiedsgerichtsregelung zwischen nicht tarifgebundenen Parteien vor (BAG, Urteil vom 31.05.2000 - 7 AZR 909/98 -).
  • BAG, 18.04.1986 - 7 AZR 114/85

    Pflicht zur Mitteilung der Gründe für die Nichtverlängerung des Arbeitsvertrages

    Auszug aus LAG Köln, 24.05.2007 - 10 Sa 593/06
    Es bedarf daher einer formellen Verfahrensrüge unter genauer Darlegung, aufgrund welcher Tatsachen sich ergeben soll, dass der Richter gegen § 286 ZPO verstoßen habe oder ihm bei der Beweiswürdigung ein sonstiger Rechtsfehler unterlaufen sei (BAG, Urteil vom 18.04.1986 - 7 AZR 114/85 - AP Nr. 27 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.09.2007 - 14 Sa 943/07

    Normaltarifvertrag Bühne - Einrede der Bühnenschiedsgerichtsbarkeit

    § 101 Abs. 2 Satz 3 ArbGG ermöglicht nur, die fehlende Tarifbindung durch einzelvertragliche Bezugnahme zu ersetzen (ErfK/Koch 7. Aufl. § 101 ArbGG Rn. 3; vgl. aber auch BAG 06.08.1997 - 7 AZR 156/96 aaO, LAG Köln 24.05.2007 - 10 Sa 593/06).
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