Rechtsprechung
   LAG Köln, 24.11.2010 - 5 Ta 361/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20170
LAG Köln, 24.11.2010 - 5 Ta 361/10 (https://dejure.org/2010,20170)
LAG Köln, Entscheidung vom 24.11.2010 - 5 Ta 361/10 (https://dejure.org/2010,20170)
LAG Köln, Entscheidung vom 24. November 2010 - 5 Ta 361/10 (https://dejure.org/2010,20170)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20170) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • hensche.de

    Zurückbehaltungsrecht, Einstweilige Verfügung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässiger Eilantrag auf Feststellung eines Zurückbehaltungsrechts

  • rechtsportal.de

    Unzulässiger Eilantrag auf Feststellung eines Zurückbehaltungsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 12.07.2017 - 1 U 80/17

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine Landesliste einer Partei für eine

    Dies gilt grundsätzlich auch bei einer Regelungsverfügung nach § 940 ZPO, denn auch diese hat zum Inhalt, dass ein Rechtsverhältnis dergestalt geregelt wird, dass die Verpflichtung zu Handlungen oder Unterlassungen ausgesprochen wird (Landesarbeitsgericht Köln, Beschluss vom 24. November 2010 - 5 Ta 361/10 -, juris Rn. 12 f.).
  • VG Bremen, 05.12.2023 - 14 K 1621/23

    Einspruch gegen die Wahl zur 21. Bremischen Bürgerschaft, 14 K 1621/23 -

    Kann auf andere Weise effektiver Rechtsschutz nach Art. 19 Abs. 4 GG nicht erreicht werden, wird auch ein Feststellungsantrag im einstweiligen Verfügungsverfahren als zulässig angesehen (OLG Köln, Urt. v. 01.06.2023 - 18 U 29/23, BeckRS 2023, 20967 Rn. 5, beck-online; OLG Saarbrücken, Urt. v. 12.07.2017 - 1 U 80/17 -, juris Rn. 42 f.; LAG Köln, Beschl. v. 24.11.2010 - 5 Ta 361/10 -, juris Rn. 14).
  • VG Bremen, 05.12.2023 - 14 K 1620/23

    Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Wahlen zur 21. Bremischen Bürgerschaft

    Kann auf andere Weise effektiver Rechtsschutz nach Art. 19 Abs. 4 GG nicht erreicht werden, wird auch ein Feststellungsantrag im einstweiligen Verfügungsverfahren als zulässig angesehen (OLG Köln, Urt. v. 01.06.2023 - 18 U 29/23, BeckRS 2023, 20967 Rn. 5, beck-online; OLG Saarbrücken, Urt. v. 12.07.2017 - 1 U 80/17 -, juris Rn. 42 f.; LAG Köln, Beschl. v. 24.11.2010 - 5 Ta 361/10 -, juris Rn. 14).
  • ArbG Frankfurt/Main, 18.01.2021 - 21 Ga 147/20
    Deshalb wird die Regelungsverfügung zum Teil auch als Unterfall der Leistungsverfügung eingeordnet (LAG Köln, Beschluss vom 24. November 2010, 5 Ta 361/10, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht