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   LAG München, 11.08.2009 - 8 Sa 131/09   

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https://dejure.org/2009,10412
LAG München, 11.08.2009 - 8 Sa 131/09 (https://dejure.org/2009,10412)
LAG München, Entscheidung vom 11.08.2009 - 8 Sa 131/09 (https://dejure.org/2009,10412)
LAG München, Entscheidung vom 11. August 2009 - 8 Sa 131/09 (https://dejure.org/2009,10412)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Kürzung einer Anwesenheitsprämie wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten - Einordnung der Anwesenheitsprämie als laufendes Arbeitsentgelt

  • Judicialis

    Entgeltfortzahlung im Krankeitsfall; Anwesenheitsprämie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für Anwesenheitsprämie im Rhythmus des laufenden Arbeitsentgelts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für Anwesenheitsprämie im Rhythmus des laufenden Arbeitsentgelts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.10.2014 - 7 Sa 85/14

    Prämie für einen Kraftfahrer als laufendes Arbeitsentgelt - AGB Kontrolle der

    Dabei kann die Zahlungsweise für die Einordnung als laufendes und damit nicht kürzbares Entgelt sprechen (LAG München, Urteil vom 11. August 2009 - 8 Sa 131/09 - BeckRS 2009, 72473; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. August 2014 - 6 Sa 84/14).

    Damit stellt die Prämie letztlich eine Zusage verbunden mit einer Kürzungsmöglichkeit auf Null dar, da es keinen Unterschied macht, ob die Zahlung nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt wird oder umgekehrt bei Fehlen der Voraussetzungen entfällt (vgl. BAG, Urteil vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 502/00 - AP EntgeltFG § 4a Nr. 1; LAG Hamm, Urteil vom 13. Januar 2011 - 16 Sa 1521/09 - NZA-RR 2011, 289; LAG München, Urteil vom 11. August 2009 - 8 Sa 131/09 - BeckRS 2009, 72473) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2014 - 6 Sa 84/14

    Prämie für einen Kraftfahrer als laufendes Arbeitsentgelt - Kürzung wegen

    Das laufende Entgelt unterliegt dem unabdingbaren Schutz des § 3 EFZG iVm. § 12 EFZG und ist - anders als Sondervergütungen unter den Voraussetzungen des § 4a EFZG - grundsätzlich keiner Kürzungsvereinbarung zugänglich (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 502/00 - Rn. 16 f.; LAG München 11. August 2009 8 Sa 131/09 - Rn. 31; jeweils zitiert nach juris; MüKo-BGB Müller-Glöge 6. Aufl. EFZG § 4a Rn. 10; Reinhard - Zimmermann EFZG § 4a Rn. 11).
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