Rechtsprechung
   LAG München, 22.09.2010 - 11 Sa 520/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,20502
LAG München, 22.09.2010 - 11 Sa 520/09 (https://dejure.org/2010,20502)
LAG München, Entscheidung vom 22.09.2010 - 11 Sa 520/09 (https://dejure.org/2010,20502)
LAG München, Entscheidung vom 22. September 2010 - 11 Sa 520/09 (https://dejure.org/2010,20502)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers nach dessen Obsiegens in einem Kündigungs- und Abmahnungsrechtsstreits auf Unterrichtung der Mitarbeiter über den Prozessausgang

  • hensche.de

    Abmahnung, Persönlichkeitsrecht, Abmahnung: Widerruf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ehrverletzende Äußerungen in Abmahnungen; unbegründete Widerrufsklage bei unsubstantiierten Darlegungen zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ehrverletzende Äußerungen in Abmahnungen; Widerrufsklage bei unsubstantiierten Darlegungen zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2013 - 9 Sa 23/13

    Voraussetzungen des Widerrufsanspruchs des Arbeitnehmers wegen ehrkränkender

    a) Ehrkränkende bzw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzende Äußerungen begründen einen quasi-negatorischen Widerrufsanspruch nach § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB analog i.V.m. § 823 Abs. 1, 2 BGB i.V.m. §§ 185, 186 StGB, wenn ein sonstiges Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB oder ein Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB rechtswidrig durch den Störer verletzt worden ist und die Beeinträchtigung durch die Rechtsgutverletzung fortdauert (grundlegend BGH 19.12.1960 - GSZ 1/60, BGHZ 34, 99), d.h. ein fortdauernder Störungszustand besteht, der sich für den Verletzten als eine stetig neu fließende Quelle der Schädigung und der Ehrverletzung darstellt, und der Widerruf notwendig und geeignet ist, den Störungszustand zu beseitigen (BAG 21.2.1979 -5 AZR 568/77- AP Nr. 13 zu § 847 BGB, LAG München 22.9.2010 -11 Sa 520/09- , juris).
  • LAG München, 19.04.2012 - 2 Sa 968/11

    Information von Kollegen über die Anwendung von Tarifverträgen als

    d) Auch soweit die Beklagte vorträgt, der Kläger habe in einem Schriftsatz vom 22.2.2010 im Verfahren 11 Sa 520/09 (Anlage B 24, Bl. 407 ff d.A.) eine mündliche Begründung des Vorsitzenden der 3. Kammer des Landesarbeitsgerichts unzutreffend wiedergegeben, gilt das unter c) Gesagte zum besonderen Schutz des Klägers nach § 15 KSchG.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2011 - 7 Sa 2/11

    Schmerzensgeld wegen diskreditierender Äußerungen über einen ehemaligen

    Der infolge einer derartigen Verletzung ggfs. in Betracht kommende Widerrufsanspruch in analoger Anwendung des § 1004 BGB setzt voraus, dass die Rechtsbeeinträchtigung fortwirkt (vgl. nur BAG 15.4.1999 - 7 AZR 716/97- EzA § 611 BGB Abmahnung Nr. 41; LAG München 22.9.2010 -11 Sa 520/09- juris).
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