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   LAG München, 23.11.2015 - 3 Sa 393/15   

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https://dejure.org/2015,48620
LAG München, 23.11.2015 - 3 Sa 393/15 (https://dejure.org/2015,48620)
LAG München, Entscheidung vom 23.11.2015 - 3 Sa 393/15 (https://dejure.org/2015,48620)
LAG München, Entscheidung vom 23. November 2015 - 3 Sa 393/15 (https://dejure.org/2015,48620)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 2 Abs. 1 BetrAVG, § ... 305 c Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, § 307 Abs. 1 S. 1 BGB, § 280 Abs. 1 S. 1 BGB, § 249 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 310 Abs. 4 S. 4 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 812 Abs. 1 BGB, § 346 BGB, § 26 SGB IV, §§ 305 ff. BGB, §§ 280 Abs. 1, 249 Abs. 1 BGB, § 313 Abs. 1, Abs. 3 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB, Abs. 2 BGB, 241 Abs. 2, 249 Abs. 1 Satz 1 BGB, Art. 267 AEUV, § 305c BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 4 S. 3 BGB, § 307 Abs. 3 BGB, § 306 BGB, § 64 Abs. 1, Abs. 2 lit. b) ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 119, 123 BGB, § 533 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 264 Nr. 1 ZPO, § 305 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1, § 305 c Abs. 2 BGB, Anlage 3a, § 305c Abs. 1 BGB, § 779 BGB, §§ 3 Abs. 1, 17 Abs. 3 Satz 3 BetrAVG, §§ 3, 17 BetrAVG, § 3 Abs. 1 BetrAVG, Art. 75 Abs. 4 Nr. 4 BayPVG, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, §§ 307 bis 309 BGB, §§ 308, 309 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 310 Abs. 4 BGB, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 267 Abs. 2 AEUV, § 313 Abs. 3 S. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung; Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Nürnberg, 01.07.2016 - 3 Sa 393/16

    Abmahnungsentfernungsanspruch - außerordentliche, hilfsweise ordentliche

    LANDESARBEITSGERICHT NÜRNBERG 3 Sa 393/15 14 Ca 937/15 (Arbeitsgericht Nürnberg).

    3 Sa 393/15 -2-.

    3 Sa 393/15 -3Die Beklagte betrieb in Krisengebieten UN-Stationen an sieben Orten, wobei jeweils eine Crew mit einem Flugkapitän und einem Co-Piloten benötigt wurde.

    3 Sa 393/15 -4-.

    3 Sa 393/15 -5Gegen die Kündigung hat der Kläger mit Klageschrift vom 19.02.2015, beim Arbeitsgericht Nürnberg an diesem Tag eingegangen und der Beklagten am 03.03.2015 zugestellt, Klage erhoben und die Feststellung der Unwirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung und des Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses sowie die Entfernung der Abmahnung vom 27.01.2015 begehrt.

    3 Sa 393/15 -63.

    3 Sa 393/15 -7-.

    3 Sa 393/15 -81.

    3 Sa 393/15 -9-.

    3 Sa 393/15 - 10 vom 27.01.1988 - 5 AZR 604/86; Hessisches LAG vom 22.06.2010 - 12 Sa 829/09 Rn. 17; LAG Köln vom 15.06.2007 - 11 Sa 243/07 Rn. 26 f., alle juris).

    3 Sa 393/15 - 11 wertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, und auch dann, wenn selbst bei einer zu Recht erteilten Abmahnung kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers mehr an deren Verbleib in der Personalakte besteht (vgl. BAG vom 19.07.2012 - 2 AZR 782/11 Rn. 13; vom 12.08.2010 - 2 AZR 593/09 Rn. 10; vom 27.11.2008 - 2 AZR 675/07 Rn. 13, alle juris).

    3 Sa 393/15 - 12 -.

    3 Sa 393/15 - 13 ners auf, wenn die Leistungserbringung für diesen in hohem Maße belastend ist, weil ein Fall besonderer Leistungserschwerung vorliegt (vgl. BAG vom 22.10.2015 - 2 AZR 569/14 Rn. 26, juris).

    3 Sa 393/15 - 14 -.

    3 Sa 393/15 - 15 -.

    3 Sa 393/15 - 16 außerordentliche Kündigung daher als gerechtfertigt angesehen werden kann (BAG vom 26.03.2009 - 2 AZR 953/07; vom 27.04.2006 - 2 AZR 386/05, beide juris).

    3 Sa 393/15 - 17 Die außerordentliche Kündigung erweist sich nicht deswegen als unwirksam, weil die Beklagte den Kläger zuvor nicht auf die Erfüllung seiner vertraglichen Hauptleistungspflicht hingewiesen und entsprechend abgemahnt hat.

    3 Sa 393/15 - 18 von UNO-Missionen in Krisen- und /oder Kriegsgebieten.

    3 Sa 393/15 - 19 herangezogen werden (vgl. BAG vom 12.05.2011 - 2 AZR 479/09 Rn. 56 m.w.N.).

    3 Sa 393/15 - 20 Rn. 225 f.).

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