Rechtsprechung
   LAG München, 24.11.2005 - 4 Sa 646/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,10177
LAG München, 24.11.2005 - 4 Sa 646/05 (https://dejure.org/2005,10177)
LAG München, Entscheidung vom 24.11.2005 - 4 Sa 646/05 (https://dejure.org/2005,10177)
LAG München, Entscheidung vom 24. November 2005 - 4 Sa 646/05 (https://dejure.org/2005,10177)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksame Befristung des Arbeitsvertrages mit wissenschaftlichem Angestellten einer Universität - Zitiergebot - Verlängerungsfiktion des befristeten Arbeitsvertrags

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses mit einem wissenschaftlichen Angestellten einer Universität; Auswirkungen der Nichtigerklärung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) durch das Bundesverfassungsgericht in diesem Zusammenhang; Grundlage der Beurteilung der Wirksamkeit solcher Vereinbarungen bei mehreren aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen; Abschluss eines weiteren befristeten Arbeitsvertrages als Aufhebung eines früheren Arbeitsvertrages; Vorgehensmöglichkeiten im Falle des Vorliegens mehrerer Gründe für eine Befristung; Anforderungen an die Klauseln zur Regelung von Befristungen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Niedersachsen, 18.01.2017 - 13 Sa 126/16

    Urlaubsansprüche bei Altersteilzeit im Blockmodell

    Zutreffend hat bereits die 4. Kammer des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen ( Urteil vom 19.05.2005 - 4 Sa 646/05 - ) ausgeführt, dass diese Tarifregelung jedenfalls insoweit gemäß § 134 BGB nichtig ist, als sie unter Verstoß gegen § 13 Abs. 1 Satz 1 BUrlG den der Klägerin zustehenden gesetzlichen Urlaubsanspruch mindert ( ebenso Uttlinger/Breier, TV Altersteilzeitarbeit, Erl. 5.8 ).
  • LAG Saarland, 22.07.2015 - 1 Sa 39/15

    Urlaubsanspruch im Altersteilzeitarbeitsverhältnis

    Diese tarifliche Regelung sei jedoch - so hat der Kläger, auch unter Hinweis auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 19. Mai 2005 (4 Sa 646/05) - geltend gemacht, unwirksam, weil sie gegen § 13 BUrlG verstoße.

    Er verweist insbesondere auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 19. Mai 2005 (4 Sa 646/05), die seine Auffassung bestätige.

    Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen geht in einem Urteil vom 19. Mai 2005 (4 Sa 646/05) davon aus, dass die Regelung in § 7 des Tarifvertrages zur Regelung der Altersteilzeit für den öffentlichen Dienst vom 5. Mai 1998, soweit sie auch gesetzliche Urlaubsansprüche erfasst, nach § 13 Absatz 1 Satz 1 BUrlG nichtig ist, weil sie den dem Arbeitnehmer nach § 3 BUrlG zustehenden gesetzlichen Urlaubsanspruch einschränke, eine solche Einschränkung nach dem Bundesurlaubsgesetz nicht vorgesehen sei und insbesondere nicht der Fall des § 5 Absatz 1 Buchstabe c BUrlG vorliege.

    Die abweichende Auffassung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen in dem Urteil vom 19. Mai 2005 (Aktenzeichen 4 Sa 646/05) werde daher nicht geteilt.

  • LAG Hessen, 27.05.2013 - 17 Sa 93/13

    Altersteilzeit - Urlaub

    Umrechnung des Urlaubsanspruchs bei Übergang von der Arbeitsphase in die Freistellungsphase eines Altersteilzeitverhältnisses (gegen LAG Niedersachsen, 19.05.2005, 4 Sa 646/05).

    56 bb) Tritt der Übergang von der Arbeitsphase in die Freistellungsphase des Blockmodells einer Altersteilzeitvereinbarung im Lauf des Kalenderjahres ein, entsteht damit nur ein anteiliger Urlaubsanspruch (Nimscholz/Oppermann/Ostrowicz, Altersteilzeit, 7. Aufl., S. 117; Schaub/Vogelsang, ArbR-Hdb, 13. Aufl., § 83, Rdnr. 32; aA: LAG Niedersachsen 19. Mai 2005 - 4 Sa 646/05 -nv., Bl. 30 f d.A.; ArbG Frankfurt am Main 01. Dezember 2011 - 20 Ga 198/11 - nv., Bl. 37 f d.A.).

  • LAG Hessen, 11.06.2013 - 8 SaGa 224/13

    Altersteilzeit - Urlaub; Altersteilzeit - Urlaub

    Es entsteht dann nur ein anteiliger Urlaubsanspruch (LAG Hessen 27. Mai 2013 - 17 Sa 93/13 - Nimscholz/Oppermann/Ostrowicz, Altersteilzeit, 7. Aufl., S. 117; Schaub/Vogelsang, ArbR-Hdb, 13. Aufl., § 83, Rdnr. 32; aA: LAG Niedersachsen 19. Mai 2005 - 4 Sa 646/05 -nv., Bl. 30 f d.A.) .
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