Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Kollision einer EU-Richtlinie mit nationalen Recht - Berechnung des Urlaubsentgelts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berechnung des Urlaubsentgelts nach § 5 des Tarifvertrags zur Urlaubsregelung für die gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe in Bayern vom 21.11.1983 i. d. F. v. 19.05.2006; Vereinbarkeit des Tarifvertrags zur Urlaubsregelung für die gewerblichen Arbeitnehmer im ...

• Judicialis

  BUrlG § 1; ; BUrlG § 13; ; Richtlinie 2003/88/EG vom 04.11.2003 Art. 7; ; TV zur Urlaubsregelung für die gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe in Bayern vom 21.11.1983 i. d. F. v. 19.05.2006 § 5

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kollision einer EU-Richtlinie mit nationalem Recht; Berechnung des Urlaubsentgelts

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 22.01.2002 - 9 AZR 601/00

  Wirksamkeit tarifvertraglicher Berechnungsklauseln für das Urlaubsentgelt; …

  Auszug aus LAG München, 04.06.2008 - 10 Sa 20/08

  Tarifverträge dürfen durch eine von § 11 BUrlG abweichende Berechnung der weiterzuzahlenden Vergütung nicht die in § 1 BUrlG bestehende Lohnfortzahlungspflicht mindern (vgl. BAG vom 22.01.2002 - 9 AZR 601/00 = AP Nr. 55 zu § 11 BUrlG).

  Die Methode muss geeignet sein, ein Urlaubsentgelt sicherzustellen, wie es der Arbeitnehmer bei Weiterarbeit ohne Freistellung voraussichtlich hätte erwarten können (vgl. BAG vom 03.12.2002 - 9 AZR 535/01 = AP Nr. 57 zu § 11 BUrlG; BAG vom 22.01.2002 - a. a. O.).

• BGH, 14.06.2006 - 2 StR 34/06

  Vollzug von Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund (Anrechnung auf die …

  Auszug aus LAG München, 04.06.2008 - 10 Sa 20/08

  Eine richtlinienkonforme Auslegung gegen Wortlaut und Sinn einer einschlägigen nationalen Regelung kommt nicht in Betracht (vgl. EuGH NJW 2006, 2645; Auer NJW 2007, 1106 m. w. N.).
• BAG, 03.12.2002 - 9 AZR 535/01

  Wahlrecht bei Urlaubsentgelt

  Auszug aus LAG München, 04.06.2008 - 10 Sa 20/08

  Die Methode muss geeignet sein, ein Urlaubsentgelt sicherzustellen, wie es der Arbeitnehmer bei Weiterarbeit ohne Freistellung voraussichtlich hätte erwarten können (vgl. BAG vom 03.12.2002 - 9 AZR 535/01 = AP Nr. 57 zu § 11 BUrlG;… BAG vom 22.01.2002 - a. a. O.).

 
• EuGH, 04.07.2006 - C-212/04

  DER GERICHTSHOF LEGT DIE RAHMENVEREINBARUNG ÜBER BEFRISTETE ARBEITSVERTRÄGE AUS …

  Auszug aus LAG München, 04.06.2008 - 10 Sa 20/08

  In beiden Entscheidungen betont der EuGH, dass er an dem Grundsatz festhält, dass auch eine klare, genaue und unbedingte Richtlinienbestimmung, mit der dem Einzelnen Rechte gewährt oder Verpflichtungen auferlegt werden sollen, im Rahmen einer Auseinandersetzung, in der sich ausschließlich Private gegenüberstehen, nicht als solche Anwendung finden kann (…vgl. Fenski - a. a. O.; EuGH NJW 2006, 2465; BAG vom 24.01.2006 - 1 ABR 6/05 = AP Nr. 8 zu § 3 ArbZG).
• EuGH, 05.10.2004 - C-397/01

  BEI RETTUNGSSANITÄTERN, DIE BEI EINEM RETTUNGSDIENST TÄTIG SIND, DARF DIE …

  Auszug aus LAG München, 04.06.2008 - 10 Sa 20/08

  Von dieser Auffassung wird auch durch den EuGH weder in der "Pfeiffer"-Entscheidung (vgl. EuGH vom 05.10.2004 - BB 2004, 2353) noch in der "Mangold"-Entscheidung (vgl. EuGH vom 22.11.2005 - Rs. C-144/04) abgewichen.
• EuGH, 22.11.2005 - C-144/04

  DER GERICHTSHOF FESTIGT DEN SCHUTZ DER ARBEITNEHMER IN BEZUG AUF …

  Auszug aus LAG München, 04.06.2008 - 10 Sa 20/08

  Von dieser Auffassung wird auch durch den EuGH weder in der "Pfeiffer"-Entscheidung (vgl. EuGH vom 05.10.2004 - BB 2004, 2353) noch in der "Mangold"-Entscheidung (vgl. EuGH vom 22.11.2005 - Rs. C-144/04) abgewichen.
• BAG, 24.01.2006 - 1 ABR 6/05

  Höchstzulässige Wochenarbeitszeit bei Alttarifverträgen - § 14 DRK-TV

  Auszug aus LAG München, 04.06.2008 - 10 Sa 20/08

  In beiden Entscheidungen betont der EuGH, dass er an dem Grundsatz festhält, dass auch eine klare, genaue und unbedingte Richtlinienbestimmung, mit der dem Einzelnen Rechte gewährt oder Verpflichtungen auferlegt werden sollen, im Rahmen einer Auseinandersetzung, in der sich ausschließlich Private gegenüberstehen, nicht als solche Anwendung finden kann (…vgl. Fenski - a. a. O.; EuGH NJW 2006, 2465; BAG vom 24.01.2006 - 1 ABR 6/05 = AP Nr. 8 zu § 3 ArbZG).

• BAG, 17.11.2009 - 9 AZR 844/08

  Urlaubsentgelt im Baugewerbe

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. Juni 2008 - 10 Sa 20/08 - wird zurückgewiesen.