Rechtsprechung
   LAG München, 16.04.2015 - 3 Ta 124/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,10834
LAG München, 16.04.2015 - 3 Ta 124/15 (https://dejure.org/2015,10834)
LAG München, Entscheidung vom 16.04.2015 - 3 Ta 124/15 (https://dejure.org/2015,10834)
LAG München, Entscheidung vom 16. April 2015 - 3 Ta 124/15 (https://dejure.org/2015,10834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,10834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW

    §§ 259 Abs. 2, ... 260 Abs. 2 BGB, § 888 ZPO, § 889 ZPO, § 889 Abs. 2 ZPO, § 888 Abs. 1 ZPO, § 793 ZPO, § 569 ZPO, § 569 Abs. 1, 2 ZPO, § 889 Abs. 1 ZPO, § 62 Abs. 2 Satz 1 ArbGG, § 802 ZPO, § 478 ZPO, § 480 ZPO, § 20 Nr. 17 RPflG, § 78 S. 3 ArbGG, § 97 Abs. 1 ZPO, §§ 78 Satz 2, 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuständiges Gericht für die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung zur Zwangsvollstreckung aus erfolgreicher Stufenklage

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    ZPO §§ 888, 889; ArbGG § 62 Abs. 2 Satz 1 ArbGG
    Zwangsvollstreckung, eidesstattliche Versicherung, Stufenklage - 2. Stufe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuständiges Gericht für die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung zur Zwangsvollstreckung aus erfolgreicher Stufenklage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.05.2004 - IXa ZB 181/03

    Änderung der Anordnung der eidesstattlichen Versicherung durch das

    Auszug aus LAG München, 16.04.2015 - 3 Ta 124/15
    Es bleibt Sache des Amtsgerichts zu prüfen, ob der Inhalt der eidesstattlichen Versicherung dem Urteil entspricht, wobei das Amtsgericht sogar berechtigt ist, die vom Prozessgericht (hier: Arbeitsgericht) festgelegte Formel der Versicherung beschlussmäßig zu ändern, wenn die Abgabe mit dem durch das Prozessgericht festgelegten Inhalt den Schuldner zu einer inhaltlich falschen Erklärung zwingen würde (vgl. BGH, Beschluss vom 19.05.2004 - IXa ZB 181/03 - NJW-RR 2005, 221 ; vom 12.06.2014 - I ZB 37/13 - NJW-RR 2015, 58 ).
  • BGH, 12.06.2014 - I ZB 37/13

    Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer eidesstattlichen Versicherung nach

    Auszug aus LAG München, 16.04.2015 - 3 Ta 124/15
    Es bleibt Sache des Amtsgerichts zu prüfen, ob der Inhalt der eidesstattlichen Versicherung dem Urteil entspricht, wobei das Amtsgericht sogar berechtigt ist, die vom Prozessgericht (hier: Arbeitsgericht) festgelegte Formel der Versicherung beschlussmäßig zu ändern, wenn die Abgabe mit dem durch das Prozessgericht festgelegten Inhalt den Schuldner zu einer inhaltlich falschen Erklärung zwingen würde (vgl. BGH, Beschluss vom 19.05.2004 - IXa ZB 181/03 - NJW-RR 2005, 221 ; vom 12.06.2014 - I ZB 37/13 - NJW-RR 2015, 58 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht