Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Kein Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG - arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einschlägigen Tarifvertrag gemäß § 17 Abs 3 BetrAVG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Judicialis

  BetrAVG § 1 a; ; BetrAVG § 17 Abs. 3 S. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bezugnahme auf einschlägigen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag der Max Planck Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 634/06

  Rückforderung einer Zuwendung

  Auszug aus LAG München, 28.01.2009 - 9 Sa 488/08

  Dies könne man auch aus dem Urteil des BAG vom 25.4.2007 - 10 AZR 634/06 - entnehmen, in welchem das BAG für das D. Z. den im Bereich des BAT bzw. TVöD bestehenden Zuwendungstarifvertrag als einschlägigen und nicht branchenfremden Tarifvertrag angesehen habe.

  Dies ergibt sich entgegen der Meinung des Beklagten und des Arbeitsgerichtes nicht bereits aus dem Urteil des BAG vom 25.4.2007 - 10 AZR 634/06, denn in dieser Entscheidung hat es das BAG offen gelassen, ob der Zuwendungstarifvertrag, um dessen Anwendbarkeit es ging, ein einschlägiger und kein branchenfremder Tarifvertrag ist, sondern das BAG hat dies einfach zugunsten des dortigen Beklagten unterstellt, weil die Entscheidung der Frage für das Ergebnis ohne rechtliche Bedeutung war.

• BAG, 19.04.2011 - 3 AZR 154/09

  Anspruch auf Entgeltumwandlung - Abdingbarkeit

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 28. Januar 2009 - 9 Sa 488/08 - aufgehoben.