Rechtsprechung
| LAG München, 30.11.2011 - 5 Sa 989/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Sonn- und Feiertagsbeschäftigung in einem eine Tageszeitung produzierenden Unternehmen - Annahmeverzug
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Arbeitsentgelt; Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Annahmeunmöglichkeit; Beschäftigung des Arbeitsnehmers an Sonntagen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitsentgelt; Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Annahmeunmöglichkeit; Beschäftigung des Arbeitsnehmers an Sonntagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG München, 26.09.2011 - 8 Ca 8466/11
- LAG München, 30.11.2011 - 5 Sa 989/11
- BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 139/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 18.03.2009 - 5 AZR 192/08
Annahmeverzug - Fortbildungsverpflichtung
Auszug aus LAG München, 30.11.2011 - 5 Sa 989/11
Das Unvermögen kann auch auf einem gesetzlichen Beschäftigungsverbot oder auf dem Fehlen einer erforderlichen Erlaubnis beruhen (BAG vom 18.03.2009 - 5 AZR 192/08, NZA 2009, S. 611). - BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 13/98
Witterungsbedingter Arbeitsausfall eines Betriebsratsmitglieds
Auszug aus LAG München, 30.11.2011 - 5 Sa 989/11
§ 615 BGB regelt - im Sinne einer Risikozuweisung - alle Fälle der Annahmeunmöglichkeit, gleichgültig ob der Arbeitgeber nicht Willens oder nicht fähig ist, die Leistung anzunehmen (…str., wie hier MüKoBGB/Henssler, § 615 Rn. 8;… MüArbR/Boewer, § 69 Rn. 1;… ErfKom/Preis, § 615 BGB Rn. 7; - vgl. auch BAG vom 18.05.1999 - 9 AZR 13/98, NZA 1999, S. 1166).
- BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 139/12
Entgeltfortzahlung an Feiertagen - MTV Druck
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 30. November 2011 - 5 Sa 989/11 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte Zinsen aus 309, 47 Euro brutto erst ab dem 2. Juli 2011 zu zahlen hat.