Rechtsprechung
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 1 TVG, § 611a Abs 2 BGB
Tarifvertragsauslegung - Metall- und Elektroindustrie - tarifliches Zusatzgeld - IWW
§ 64 Abs. 1, Abs. 2 a ArbGG, §§ ... 64 Abs. 6 S. 1, 66 Abs. 1 S. 1 ArbGG, 519 ZPO, §§ 66 Abs. 1 ArbGG, 64 Abs. 6 S. 1 ArbGG, 520 Abs. 3 ZPO, §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG, § 3 TVG, § 611 a Abs. 2 BGB, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Metall- und Elektroindustrie; Tarifverträge; Auslegung von Tarifverträgen; Zukunftstarifvertrag; Einmalzahlung; Entgelterhöhung; Sonderzahlung - Tarifverträge für Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie; TV T-ZUG
- rechtsportal.de
Rechtliche Einordnung des tariflichen Zusatzgeldes gem. § 2 TV T-ZUG
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtliche Einordnung des tariflichen Zusatzgeldes gem. § 2 TV T-ZUG
Verfahrensgang
- ArbG Stralsund, 15.07.2021 - 14 Ca 78/20
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LAG Hamm, 28.04.2021 - 10 Sa 31/21
Zusage für Zusatzgeld durch nicht tarifgebundenen Arbeitgeber; Sonderzahlung …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21
Sagt ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern die Weitergabe der tariflichen Lohnerhöhungen zu, so umfasst diese Zusage grundsätzlich nicht das tarifliche Zusatzgeld nach TV T-ZUG, da es sich hierbei um eine Sonderzahlung eigener Art handelt (LAG Hamm, Urteil vom 28.04.2021 - 10 Sa 31/21 - Rn. 64, juris).Es besteht damit kein Gleichlauf zwischen geleisteter Arbeitszeit und Auszahlung, der Voraussetzung für das Vorliegen einer Entgeltkomponente wäre (LAG Hamm, Urteil vom 28.04.2021 - 10 Sa 31/21 - Rn. 73, juris).
- BAG, 21.07.2021 - 5 AZR 10/21
Tarifliches Zusatzgeld - Reichweite eines durch Formularvertrag begründeten …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21
Der tarifliche Gesamtzusammenhang und der sich daraus erschließende Sinn und Zweck belegen vielmehr, dass es sich bei dem tariflichen Zusatzgeld nicht um eine Einmalzahlung, die eine pauschalierte Erhöhung der regelmäßigen tariflichen Entgelte darstellt, handelt, sondern um eine hiervon zu unterscheidende besondere Geldleistung (vgl. BAG, Urteil vom 21.07.2021 - 5 AZR 10/21 - Rn. 15, 24 ff., juris). - BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
Auslegung des Haustarifvertrags - Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21
Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG, Urteil vom 19.02.2020 - 5 AZR 179/18 - Rn. 16, juris; BAG…, Urteil vom 20.06.2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19 m.w.N., juris).
- BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 339/17
Auslegung von Tarifverträgen - Arbeit auf Abruf - Berechnung einer Pauschale für …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21
Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG…, Urteil vom 19.02.2020 - 5 AZR 179/18 - Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 20.06.2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19 m.w.N., juris). - BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07
Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21
Die Einmalzahlung kann als Gegenleistung pauschal, evtl. nachträglich, für mehrere Lohnzahlungsperioden vorgesehen sein und wird dadurch nicht zur Sonderzahlung (BAG, Urteil vom 27.08.2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 15, juris). - BAG, 08.09.2021 - 10 AZR 322/19
Stichtagsregelung für Sonderzahlung in AVR Caritas
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 2 Sa 212/21
Die Auslegung kann ergeben, dass einer Sonderzahlung sowohl Entgelt- wie auch Gratifikationscharakter zukommt (BAG, Urteil vom 08.09.2021 - 10 AZR 322/19 - Rn. 52, juris).