Rechtsprechung
   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.05.2017 - 5 Sa 110/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,16146
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.05.2017 - 5 Sa 110/16 (https://dejure.org/2017,16146)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 11.05.2017 - 5 Sa 110/16 (https://dejure.org/2017,16146)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - 5 Sa 110/16 (https://dejure.org/2017,16146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 840 Abs. 1 Nr. 1 - 3 ZPO, § ... 840 ZPO, § 840 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 829 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ZPO, § 835 Abs. 1 ZPO, § 829 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 829 Abs. 3 ZPO, § 178 Abs. 1 Nr. 2 ZPO, § 182 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 418 ZPO, § 182 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 418 Abs. 1, 2 ZPO, § 840 Abs. 1 ZPO, § 840 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 276 Abs. 2 BGB, § 278 Satz 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 829 ZPO, § 840 ZPO, § 178 Abs 1 Nr 2 ZPO, § 182 Abs 1 ZPO, § 418 ZPO
    Verspätete Abgabe der Drittschuldnererklärung - Beweiskraft der Zustellungsurkunde

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Pflicht zur Abgabe der Drittschuldnererklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Pflicht zur Abgabe der Drittschuldnererklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die leer laufende Gehaltspfändung - und die verspätete Abgabe der Drittschuldnererklärung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiskraft der Zustellungsurkunde - für ein vorgeblich nicht erhaltenes Schriftstück

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 19.04.2018 - 321 S 30/18

    Ersatzzustellung eines Versäumnisurteils: Treuwidrige Geltendmachung der

    in G. zugestellt wurde, ist durch die Postzustellungsurkunde Bl. 18 d.A. nachgewiesen (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.05.2017, Az. 5 Sa 110/16; Zöller, ZPO, § 182, Rn. 14).

    Die Eidesstattliche Versicherung des Zeugen T. H. vom 07.09.2018 (Bl. 50 d.A.), er habe in seinem Briefkasten "zuvor keine Zustellungen zum vorbezeichneten Rechtsstreit empfangen", ist als Gegenbeweis unzureichend; für den Gegenbeweis ist es vielmehr erforderlich, einen anderen als den beurkundeten Geschehensablauf zu beweisen und somit ein Fehlverhalten des Zustellers und eine objektive Falschbeurkundung zu belegen (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.05.2017, Az. 5 Sa 110/16; vgl. Zöller, ZPO, § 182, Rn. 15).

  • LG Hamburg, 14.05.2018 - 321 S 30/18

    Ersatzzustellung eines Versäumnisurteils: Treuwidrige Geltendmachung der

    Dass die Angaben in der Postzustellungsurkunde Bl. 18 d.A. zutreffend sind, wird durch die Postzustellungsurkunde selbst bewiesen, hiergegen ist nur der Gegenbeweis durch Vollbeweis möglich (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.05.2017, Az. 5 Sa 110/16; Zöller, ZPO, § 182, Rn. 14).
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