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   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.03.2018 - 3 Sa 196/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,8539
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.03.2018 - 3 Sa 196/17 (https://dejure.org/2018,8539)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14.03.2018 - 3 Sa 196/17 (https://dejure.org/2018,8539)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14. März 2018 - 3 Sa 196/17 (https://dejure.org/2018,8539)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 242 BGB, § 102 Abs 1 BetrVG, § 99 BetrVG, § 1 KSchG
    Fristgemäße Kündigung in der Wartezeit - Betriebsratsanhörung - Anwendbarkeit Kündigungsschutz - Treu und Glauben

  • IWW

    § 99 Betriebsverfassungsgesetz, §§ 99 bis 101 BetrVG, § 1 KSchG, § 242 BGB, § 102 Abs. 1 BetrVG, § 99 BetrVG, § 241 Abs. 2 BGB, § 102 BetrVG, §102 Abs. 1 BetrVG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungslast bei Probezeitkündigung; Unbegründete Kündigungsschutzklage eines Rettungsdienstleiters bei unzureichenden Darlegungen zur Treuwidrigkeit der Kündigung und zur Fehlerhaftigkeit der Betriebsratsanhörung

  • rewis.io
  • arbeitsrechtsiegen.de

    Arbeitnehmerkündigung in Wartezeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611a; KSchG § 1 Abs. 1 ; ZPO § 138
    Darlegungslast bei Probezeitkündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung: Mitteilung des Werturteils genügt

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Kündigung in der Probezeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Betriebsratsanhörung bei Kündigung in der Wartezeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Substantiierungspflicht des Arbeitgebers bei Kündigung in der Wartezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung in der Probezeit: Betriebsratsanhörung wird oft übersehen!

Besprechungen u.ä.

  • arbrb.de (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsratsanhörung in der Probezeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 121/12

    Betriebsratsanhörung in der Wartezeit

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.03.2018 - 3 Sa 196/17
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 12.09.2013, 6 AZR 121/12) ist bei einer Kündigung in der Wartezeit die Substantiierungspflicht des Arbeitgebers allein an den Umständen zu messen, aus denen der Arbeitgeber subjektiv seinen Kündigungsentschluss herleitet.

    Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts der erst nach Ablauf der Wartezeit eintretende Kündigungsschutz nicht durch die Anforderungen, die an einer Anhörung nach § 102 BetrVG gestellt werden, vorverlagert werden darf (BAG vom 12.09.2013, 6 AZR 121/12, juris Rn. 26).

  • BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 360/99

    Arbeitnehmerstatus einer Versicherungsvermittlerin; Kündigungsschutz im

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.03.2018 - 3 Sa 196/17
    Typische Tatbestände einer in diesem Sinne treuwidrigen Kündigung sind insbesondere ein widersprüchliches Verhalten des Arbeitgebers, der Ausspruch einer Kündigung zur Unzeit oder in ehrverletzender Form und eine Kündigung, die den Arbeitnehmer diskriminiert (BAG vom 25.04.2001 - 5 AZR 360/99 - juris Rn. 28/29).
  • BAG, 22.09.1994 - 2 AZR 31/94

    Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.03.2018 - 3 Sa 196/17
    Zwar ist dem Kläger darin zuzustimmen, dass eine Betriebsratsanhörung jedenfalls dann als nicht ordnungsgemäß im Sinne des § 102 Abs. 1 BetrVG anzusehen ist, wenn der Arbeitgeber den Sachverhalt bewusst irreführend und unvollständig mitgeteilt hat (BAG vom 22.09.1994 - 2 AZR 31/94 -, juris Rn. 28).
  • BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 790/11

    Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG - Zusammenrechnung von Zeiten unterbrochener

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.03.2018 - 3 Sa 196/17
    Die diesbezügliche Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen derjenigen Tatsachen, aus denen sich die Treuwidrigkeit ergibt, trägt der Arbeitnehmer (BAG vom 20.06.2013 - 2 AZR 790/11 - juris Rn. 26).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 105/18

    Duales Studium - Kündigung des Studienvertrags - Anwendungsbereich des BBiG -

    Die formellen Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats sind deshalb an dem Schutzniveau des materiell-rechtlichen Kündigungsschutzes des Arbeitnehmers in der Wartezeit zu messen (BAG, Urteil vom 12. September 2013 - 6 AZR 121/12 - juris, Rn. 26 = NZA 2013, 1412; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. März 2018 - 3 Sa 196/17 - Rn. 34, juris = EzTöD 100 § 34 Abs. 1 TVöD-AT Wartezeit Nr. 14).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 05.10.2021 - 5 Sa 22/21

    Wartezeitkündigung - Personalratsanhörung

    Die formellen Anforderungen an die Unterrichtung des Personalrats sind deshalb an dem Schutzniveau des materiell-rechtlichen Kündigungsschutzes des Arbeitnehmers in der Wartezeit zu messen (vgl. BAG, Urteil vom 12. September 2013 - 6 AZR 121/12 - juris, Rn. 26 = NZA 2013, 1412; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. März 2018 - 3 Sa 196/17 - Rn. 34, juris = EzTöD 100 § 34 Abs. 1 TVöD-AT Wartezeit Nr. 14).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.08.2020 - 5 Sa 66/20

    Betriebsratsanhörung bei Wartezeitkündigung

    Die formellen Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats sind deshalb an dem Schutzniveau des materiell-rechtlichen Kündigungsschutzes des Arbeitnehmers in der Wartezeit zu messen (BAG, Urteil vom 12. September 2013 - 6 AZR 121/12 - juris, Rn. 26 = NZA 2013, 1412; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. März 2018 - 3 Sa 196/17 - Rn. 34, juris = EzTöD 100 § 34 Abs. 1 TVöD-AT Wartezeit Nr. 14).
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