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   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22   

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https://dejure.org/2022,41542
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22 (https://dejure.org/2022,41542)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 22.11.2022 - 5 Sa 40/22 (https://dejure.org/2022,41542)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 22. November 2022 - 5 Sa 40/22 (https://dejure.org/2022,41542)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 611a BGB, § 1 TVG
    Tarifvertragliche Stufenzuordnung - Kappung von Vorbeschäftigungszeiten in Überleitungstarifvertrag

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorbeschäftigungszeiten; Stufenzuordnung; Einstufung; Gleichbehandlung; Einschätzungsprärogative; Vertragsauslegung; Bestandsschutz; Überleitungstarifvertrag - Tarifvertragliche Stufenzuordnung; Kappung von Vorbeschäftigungszeiten in Überleitungstarifvertrag

  • rechtsportal.de

    Vorbeschäftigungszeiten; Stufenzuordnung; Einstufung; Gleichbehandlung; Einschätzungsprärogative; Vertragsauslegung; Bestandsschutz; Überleitungstarifvertrag - Tarifvertragliche Stufenzuordnung; Kappung von Vorbeschäftigungszeiten in Überleitungstarifvertrag

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einstufung einer Krankenschwester nach einem neu abgeschlossenen Tarifvertrag nach umfassender Anerkennung von Vordienstzeiten bei Eingehung des Arbeitsverhältnisses

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 387/20

    Eingruppierung - Tarifautomatik - konstitutive oder deklaratorische

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22
    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweiligen anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG, Urteil vom 27. April 2022 - 4 AZR 289/21 - Rn. 18, juris = NZA 2022, 1344; BAG, Urteil vom 2. Juni 2021 - 4 AZR 387/20 - Rn. 14, juris = ZTR 2021, 561).

    Dabei genügt die entfernte Möglichkeit, auch zu einem anderen Auslegungsergebnis zu kommen, für die Anwendung von § 305c Abs. 2 BGB allerdings nicht (BAG, Urteil vom 2. Juni 2021 - 4 AZR 387/20 - Rn. 15, juris = ZTR 2021, 561).

  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 512/12

    Stufenzuordnung nach Betriebsübergang - zwischenzeitliche Beschäftigung außerhalb

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22
    Den Tarifvertragsparteien ist es dabei grundsätzlich freigestellt zu bestimmen, welche Zeiten welcher Tätigkeiten sie tariflich in welcher Form berücksichtigen wollen (BAG, Urteil vom 12. September 2013 - 6 AZR 512/12 - Rn. 37, juris = ZTR 2014, 85; BAG, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 42 = NZA 2008, 713).

    Es ist den Tarifvertragsparteien nicht verwehrt, bei der Festlegung von Kriterien für die Bemessung von Vergütungsbestandteilen den in der Vergangenheit absolvierten Beschäftigungszeiten eines Arbeitnehmers, die dieser unmittelbar bei seinem Arbeitgeber erbracht hat, größere Bedeutung beizumessen als denjenigen, die er bei einem anderen Arbeitgeber erbracht hat (BAG, Urteil vom 12. September 2013 - 6 AZR 512/12 - Rn. 42, juris = ZTR 2014, 85).

  • BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

    Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22
    Den Tarifvertragsparteien ist es dabei grundsätzlich freigestellt zu bestimmen, welche Zeiten welcher Tätigkeiten sie tariflich in welcher Form berücksichtigen wollen (BAG, Urteil vom 12. September 2013 - 6 AZR 512/12 - Rn. 37, juris = ZTR 2014, 85; BAG, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 42 = NZA 2008, 713).
  • BAG, 27.04.2022 - 4 AZR 289/21

    Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen - Reichweite einer Bezugnahmeklausel -

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22
    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweiligen anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG, Urteil vom 27. April 2022 - 4 AZR 289/21 - Rn. 18, juris = NZA 2022, 1344; BAG, Urteil vom 2. Juni 2021 - 4 AZR 387/20 - Rn. 14, juris = ZTR 2021, 561).
  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

    Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22
    Es genügt, wenn für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund vorliegt (BAG, Urteil vom 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 32, juris = ZTR 2017, 720).
  • BAG, 15.10.2021 - 6 AZR 253/19

    Überstundenzuschlag für Teilzeitbeschäftigte - Diskriminierung

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2022 - 5 Sa 40/22
    Die Tarifautonomie gewährt den Koalitionen einen Freiraum, in dem Arbeitnehmer und Arbeitgeber ihre Interessengegensätze zum Beispiel durch Aushandeln von Tarifverträgen in eigener Verantwortung austragen können (BAG, Urteil vom 15. Oktober 2021 - 6 AZR 253/19 - Rn. 38, juris = NZA 2022, 115).
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