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   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2023 - 5 Sa 26/22   

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https://dejure.org/2023,12089
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2023 - 5 Sa 26/22 (https://dejure.org/2023,12089)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 25.04.2023 - 5 Sa 26/22 (https://dejure.org/2023,12089)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 25. April 2023 - 5 Sa 26/22 (https://dejure.org/2023,12089)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 615 BGB, § 812 Abs 1 S 1 BGB
    Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist - Rückzahlung von Annahmeverzugslohn wegen erzielten Zwischenverdienstes

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfall des Annahmeverzugslohnanspruchs bei Erzielung eines Zwischenverdienstes; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Einseitige Ausschlussfrist als unangemessen benachteiligende und damit unwirksame Klausel

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entfall des Annahmeverzugslohnanspruchs bei Erzielung eines Zwischenverdienstes; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Einseitige Ausschlussfrist als unangemessen benachteiligende und damit unwirksame Klausel

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Rückzahlung von Annahmeverzugslohn wegen erzielten Zwischenverdienstes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2023, 3037
  • ZIP 2023, 2176
  • NZA-RR 2023, 446
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 27.04.2022 - 4 AZR 289/21

    Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen - Reichweite einer Bezugnahmeklausel - …

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2023 - 5 Sa 26/22
    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweiligen anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG, Urteil vom 27. April 2022 - 4 AZR 289/21 - Rn. 18, juris = NZA 2022, 1344).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.05.2021 - 5 Sa 343/20

    Betriebsbedingte Kündigung - ernsthafte und endgültige Stilllegungsabsicht - …

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2023 - 5 Sa 26/22
    Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern wies die Berufung der Klägerin (seinerzeit Beklagte) im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 04.05.2021 zurück (Aktenzeichen 5 Sa 343/20).
  • BAG, 20.10.2022 - 8 AZR 332/21

    Vertragsstrafe - Weiterbildung zum Facharzt - Allgemeine Geschäftsbedingungen - …

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2023 - 5 Sa 26/22
    Ist dieser nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Vertragstext aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist (z. B. BAG, Urteil vom 20. Oktober 2022 - 8 AZR 332/21 - Rn. 24, juris = NZA 2023, 423).
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