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   LAG Nürnberg, 01.08.2005 - 6 Ta 128/04   

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https://dejure.org/2005,6352
LAG Nürnberg, 01.08.2005 - 6 Ta 128/04 (https://dejure.org/2005,6352)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 01.08.2005 - 6 Ta 128/04 (https://dejure.org/2005,6352)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 01. August 2005 - 6 Ta 128/04 (https://dejure.org/2005,6352)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Prozessvergleich - Wiedereinsetzung nach verstrichener Widerrufsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 233 ff. § 794
    Keine Wiedereinsetzung bei Versäumung der Widerrufsfrist für gerichtlichen Vergleich ohne ausdrückliche Vereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unverschuldeter Versäumung der Widerrufsfrist eines Prozessvergleiches ; Analoge Anwendbarkeit der Wiedereinsetzungsvorschriften bei den Widerrufsfristen in einem Prozessvergleich ; Ergänzende Auslegung des ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Köln, 03.03.2011 - 10 Ta 431/10

    Unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag bei Versäumung der Widerrufsfrist eines

    Nach alledem sind die Vorschriften der §§ 233 ff. ZPO auf den Wiedereinsetzungsantrag hinsichtlich der Versäumung von Widerrufsfristen bei Prozessvergleichen nicht anzuwenden (vgl. BAG, Urteil vom 22.01.1998 - 2 AZR 367/97 -, in AP-Nr. 47 zu § 794 ZPO; LAG Nürnberg, Beschluss vom 01.08.2005 - 6 Ta 128/04 -, in LAGE Nr. 3 zu § 233 ZPO 2002 m. w. N.).
  • OLG Koblenz, 27.10.2015 - 9 WF 604/15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Widerrufsfrist für

    Der Senat folgt der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur, nach der die Vorschriften der §§ 233 ff. ZPO auf von den Beteiligten vereinbarte Fristen weder unmittelbar noch entsprechend anwendbar sind (Landesarbeitsgericht Nürnberg 6 Ta 128/04 m.w.N.).
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