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   LAG Nürnberg, 06.11.1990 - 4 TaBV 13/90   

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https://dejure.org/1990,1968
LAG Nürnberg, 06.11.1990 - 4 TaBV 13/90 (https://dejure.org/1990,1968)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 06.11.1990 - 4 TaBV 13/90 (https://dejure.org/1990,1968)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 06. November 1990 - 4 TaBV 13/90 (https://dejure.org/1990,1968)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 23 Abs. 3 Satz 1 § 87 Abs. 1 Nr. 3
    Arbeitgeber - Anordnung von Überstunden - Zustimmung des Betriebsrates - Verweigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung von Überstunden; Zustimmung des Betriebsrats; Einigungsstelle; Zustimmungsverweigerung; Lärmzulage

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Geschäftsverhandlungen oder Missbrauch von Rechten? - Kopplungsgeschäfte in den Unternehmen" von RA Dr. Andreas Richert, original erschienen in: AuA 2008, 468 - 470.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 182
  • NZA 1991, 281 (Ls.)
  • BB 1991, 1863
  • DB 1991, 707
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Düsseldorf, 12.12.2007 - 12 TaBVGa 8/07

    Unterlassungsverfügung - "Koppelungsgeschäft" - Wegfall des Verfügungsgrundes

    Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, ist für das Verlangen des Betriebsrats, dass die zusätzliche Kompensation Vergütung versprechen solle, ein nachvollziehbarer Sachbezug gegeben (vgl. LAG Nürnberg vom 06.11.1990, NZA 1991, 281, Hess. LAG vom 13.10.2005 ArbuR 2007, 315, Schoof, AuR 07, 289, 294 f., DKK/Klebe, BetrVG, 10. Aufl., § 87 Rz. 9).
  • LAG Hamm, 09.02.2007 - 10 TaBV 54/06

    Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds; Bedrohung

    Eine Zustimmungsverweigerung ist auch dann nicht unbeachtlich, wenn der Betriebsrat seine Einwilligung zu Überstunden von zusätzlichen Leistungen an die betroffenen Arbeitnehmer abhängig macht (LAG Nürnberg, Beschluss vom 06.11.1990 - DB 1991, 707; Arbeitsgericht Hamburg, Beschluss vom 06.04.1993 - AiB 1994, 120; DKK/Klebe, a.a.O., § 87 Rz. 9; Matthes/MünchArbR, 2. Aufl., § 332 Rz. 41; andere Auffassung: LAG Köln, Beschluss vom 14.06.1989 - NZA 1989, 939; ArbG Hannover, Beschluss vom 19.02.2004 - DB 2004, 2223; Wiese/GK-BetrVG, a.a.O., § 87 Rz. 361; HSWG/Worzalla, BetrVG, 6. Aufl., § 87 Rz. 192; Gentz, NZA 2004, 1011 m.w.N.).
  • LAG Hessen, 11.11.2010 - 5 TaBV 60/10

    Unterlassungsanspruch des Betriebsrats wegen der Anordnung von Überstunden -

    Vor diesem Hintergrund wird sich der Betriebsrat in der Regel nicht so behandeln lassen müssen, als habe er sein Einverständnis erklärt (vgl. GK-Wiese, BetrVG, § 87, Rn. 361; MünchArbR-Matthes, BGB, § 242, Rn. 43; LAG Nürnberg 06. November 1990 in NZA 1991, 281 LAG Hamm 09. Februar 2007 - 10 TaBV 54/06 - Rn. 96, zitiert nach Juris; Otto in NZA 1992, 97 (107); Konzen, Festschrift für Zöllner, 1998, Seite 799, 825 ff).
  • OLG Hamm, 29.09.1998 - 28 U 97/98

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung ; Überprüfbarkeit von

    Zwar ist auch dann, wenn durch außer- oder innerbetriebliche Gründe die bisherige Einsatzmöglichkeit eines Arbeitnehmers entfällt, eine Kündigung nur dann durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt, wenn dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf einem anderen freien Arbeitsplatz nicht möglich oder zumutbar ist (vgl. BAG NZA 1991, 182 f.).

    Vergleichbar ist ein Arbeitsplatz, wenn der Arbeitgeber aufgrund seines Weisungsrechts den Arbeitnehmer ohne Änderung seines Arbeitsvertrages weiterbeschäftigen kann (vgl. BAG NZA 1991, 182).

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