Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 14.05.2001 - 7 Ta 93/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7445
LAG Nürnberg, 14.05.2001 - 7 Ta 93/01 (https://dejure.org/2001,7445)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 14.05.2001 - 7 Ta 93/01 (https://dejure.org/2001,7445)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 14. Mai 2001 - 7 Ta 93/01 (https://dejure.org/2001,7445)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beschließung einer Verfahrensaussetzung; Zulässigkeit der Aussetzung einer Verhandlung bei sogenannter Vorgreiflichkeit des Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1; ZPO § 148
    Aussetzung der Verhandlung eines Verfahrens bei sogenannter Vorgreiflichkeit eines anderen Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2001, 661
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Köln, 30.07.2007 - 11 Ta 195/07

    Aussetzung des Rechtsstreits nach §§ 148, 149 ZPO

    Bei der Feststellung dieser Voraussetzungen steht dem Gericht insoweit kein Ermessen zu (LAG Nürnberg, Beschluss vom 14.05.2001 - 7 Ta 93/01, NZA-RR 2001, 661 f., zu II. 2. a) der Gründe - zu § 148 ZPO; LAG Köln, Beschluss vom 20.03.2007 - 8 Ta 1/07, zu II. 2. a) der Gründe - zu § 149 ZPO; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Kommentar zur Zivilprozessordnung, 65. Aufl. 2007, § 148 Rdnr. 32 und § 149 Rdnr. 7).
  • LAG Köln, 20.03.2007 - 8 Ta 1/07

    Aussetzung; Verdacht einer Straftat; Beschwerde

    Bezüglich der Voraussetzung nach § 149 ZPO steht wie im Falle der Aussetzung nach § 148 ZPO dem Gericht kein Ermessen zu (so für § 148 ZPO LAG Nürnberg, Beschluss vom 14.05.2001 - 7 Ta 93/01 - NZARR 2001, 661; LAG Köln vom - 3 Ta 384/03 - n.v.).
  • LAG Köln, 18.08.2005 - 8 (13) Ta 300/05

    Aussetzung, Beschwerde, Ermessensentscheidung, Aufhebung

    Da es sich hierbei um die Klärung einer Rechtsfrage handelt, steht dem Gericht insoweit kein Ermessen zu (LAG Nürnberg, Beschluss vom 14.05.2001 - 7 Ta 93/01 - NZARR 2001, 661).
  • LAG Köln, 17.12.2003 - 3 Ta 384/03

    Aussetzung, Vorgreiflichkeit, Ermessen

    Da es sich hierbei um die Klärung einer Rechtsfrage handelt, steht dem Gericht insoweit kein Ermessen zu (LAG Nürnberg, Beschluss vom 14.05.2001 - 7 Ta 93/01 - NZA-RR 2001, 661).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.01.2016 - 6 TaBV 1113/15

    Wahl der Schwerbehindertenvertretung; Anfechtung; Verkennung der Betriebsgrenzen;

    10 = NZA-RR 2006, 381 für eine Aussetzung weitergehend verlangt, dass "hinsichtlich aller möglichen Ergebnisse des anderen Rechtsstreits präjudizielle Wirkung für den Rechtsstreit gegeben ist, um dessen Aussetzung es geht" (im Gefolge von LAG Nürnberg vom 14.05.2001 - 7 Ta 93/01 - jurisRn. 8 (ohne Nachweis)), entspricht dies weder der Logik der Vorgreiflichkeit, noch ist diese Behauptung einschlägiger Kommentierung zu entnehmen (vgl. z.B. Zöller/Greger, ZPO , 31. Aufl. 2016, § 148 ; Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO , 36. Aufl. 2015, § 148 Rn. 3 f.; Musielak/Stadler, ZPO , 12. Aufl. 2015, § 148 ; H. Roth, in: Stein/Jonas, ZPO , 22. Aufl. 2005, § 148 Rn. 23 f.; Wagner, in: Münchener Kommentar/ZPO, 4. Aufl. 2013, Rn. 7 f.; wohl auch Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO , 74. Aufl. 2016, Rn. 4) noch wird es dem Organisationsrecht der Wahl einer Schwerbehindertenvertretung gerecht.
  • LAG Nürnberg, 20.01.2014 - 5 Ta 186/13

    Aussetzung - Ermessen - Klage auf Entfernung von Abmahnungen

    Bei der Beurteilung des Vorliegens dieser Tatbestandsmerkmale hat das Gericht keinen Ermessensspielraum (Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.11.2007, 16 Ta 88/08 zitiert nach Juris; LAG Nürnberg, Beschluss vom 14.05.2001, 7 Ta 93/01, AR-Blattei ES 160.7 Nr. 214).
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