Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 26.07.2004 - 9 (7) TaBV 51/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,13627
LAG Nürnberg, 26.07.2004 - 9 (7) TaBV 51/02 (https://dejure.org/2004,13627)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 26.07.2004 - 9 (7) TaBV 51/02 (https://dejure.org/2004,13627)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 26. Juli 2004 - 9 (7) TaBV 51/02 (https://dejure.org/2004,13627)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    §§ 37 Abs. 6, 40 Abs. 1 BetrVG, § 1 SachbezVO
    Kosten des Betriebsrats - Anrechnung einer Haushaltsersparnis bei Seminarteilnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung einer Haushaltsersparnis bei der Freistellung von Verpflegungskosten aus Anlass einer Seminarteilnahme; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unvollständiger Rechtsmittelbelehrung; Anforderungen an eine Rechtsmittelbelehrung; Höhe der anzusetzenden Haushaltsersparnis; Übernahme der Pauschalwerte der Sachbezugsverordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Baden-Württemberg, 01.02.2006 - 2 TaBV 4/05

    Erstattung von Übernachtungskosten und Verpflegungskosten für

    Da im vorliegenden Verfahren eine Reisekostenregelung auf der Basis des LRKG Anwendung findet, die den Verpflegungsmehraufwand regelt, kommt es nicht auf die Frage an, ob hinsichtlich der Verpflegungskosten ein Abschlag für ersparte eigene Haushaltsaufwendungen in Abzug gebracht werden kann (vgl. BAG, 28.06.1995 - 7 ABR 47/94 - AP Nr. 47 zu 40 BetrVG 1972 B II. a der Gründe; LAG Baden-Württemberg, 06.02.2003 - 19 TaBV 3/02; LAG Nürnberg, 25.02.2003 - 2 TaBV 24/02; LAG Nürnberg, 26.07.2004 - 9 (7) TaBV 51/02; Fitting a.a.O. § 40 Rnr. 59, 76 m.w.N.).
  • LAG Baden-Württemberg, 20.09.2007 - 11 TaBV 5/07

    Schulungskosten - Haushaltsersparnis - Kosten der Betriebsratstätigkeit

    Auch deshalb ist ein Rückgriff auf die frühere 20-Prozent-Regelung in den Lohnsteuerrichtlinien nicht mehr möglich, dies aber insbesondere auch, weil die von 1990 bis 1995 geltenden Lohnsteuerrichtlinien für das Jahr 2005, in dem die streitgegenständlichen Schulungsveranstaltungen stattfanden, für die Bemessung der Haushaltsersparnis keinen geeigneten Anhaltspunkt mehr darstellen (LAG Bad.-Württ. 06.02.2003 - 19 TaBV 3/02 - LAG Nürnberg 25.02.2003 - ARST 2003, 244; LAG Nürnberg 26.07.2004 - 9 (7) TaBV 51/02 - BeckRS 2004 4; LAG Hamm 13.01.2006 - 10 TaBV 65/05 - NZA-RR 2006, Heft 5).
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