Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 02.11.2018 - 5 Ta 104/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,37584
LAG Nürnberg, 02.11.2018 - 5 Ta 104/18 (https://dejure.org/2018,37584)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 02.11.2018 - 5 Ta 104/18 (https://dejure.org/2018,37584)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 02. November 2018 - 5 Ta 104/18 (https://dejure.org/2018,37584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,37584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VV-RVG Nr. 1003, Nr. 7002, Nr. 1003 Abs. 1 S. 1; ZPO § 114 Abs. 2
    Reduzierung der Einigungsgebühr bei Mehrvergleich

  • IWW

    Nr. 1003 VV RVG, Nr. 7002 VV RVG, §§ 56 Abs. 2, 33 Abs. 3 Satz 2 RVG, §§ 56 Abs. 2 Satz 1, 33 Abs. 3 Satz 3 RVG, § 114 Abs. 2 ZPO, § 56 Abs. 2 Satz 2 und 3 RVG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    Nrn. 1000, 1003 VV RVG
    Festsetzung der Anwaltsvergütung - Mehrvergleich

  • rewis.io

    Reduzierung der Einigungsgebühr bei Mehrvergleich

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG -VV Nr. 1000 ; RVG -VV Nr. 1003
    Höhe der Vergütung des Prozesskostenhilfe-Anwalts bei Abschluss eines Mehrvergleichs

  • rechtsportal.de

    RVG -VV Nr. 1000 ; RVG -VV Nr. 1003

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (2)

  • LAG Nürnberg, 27.03.2017 - 6 Ta 186/16

    Anwaltsvergütung - PKH-Verfahren - Mehrvergleich

    Auszug aus LAG Nürnberg, 02.11.2018 - 5 Ta 104/18
    Nachdem wie oben dargelegt im vorliegenden Ausgangsverfahren die Prozesskostenhilfe nicht lediglich für eine gerichtliche Protokollierung eines Vergleiches beantragt worden ist, kann im Übrigen auf die völlig zutreffenden Ausführungen des Arbeitsgerichts Nürnberg in seiner Entscheidung über die Zurückweisung der Erinnerung vom 25.07.2018 unter Bezugnahme auf LAG Nürnberg vom 27.03.2017, 6 Ta 186/16, verwiesen werden.
  • OLG Schleswig, 22.02.2012 - 15 WF 437/11

    Umfang der Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Vergleich in einer

    Auszug aus LAG Nürnberg, 02.11.2018 - 5 Ta 104/18
    Mit dem Antrag wird daher geregelt, welchen Umfang eine Beiordnung eines Verfahrensbevollmächtigten in einem bereits rechtshängigen Verfahren hat, in dem zulässigerweise materiell-rechtliche Gegenstände geregelt werden, die außerhalb des Prozesses streitig oder ungewiss sind (so auch BGH vom 17.01.2018, II ZB 248/16 unter Bezugnahme auf OLG Schleswig, FamRZ 2012, 1416, 1417 m.w.N., zitiert nach Juris).
  • ArbG Weiden/Oberpfalz, 06.08.2019 - 1 Ca 696/18

    Prozesskostenhilfe für sog. Mehrvergleich - Einigungsgebühr

    Dies habe auch das Landesarbeitsgericht Nürnberg aktuell am 02.11.2018 unter dem Aktenzeichen 5 Ta 104/18 so entschieden.

    Allerdings war diese Spruchpraxis zuletzt selbst innerhalb des Landesarbeitsgerichts Nürnberg nicht mehr einheitlich (vgl. Beschluss vom 02.11.2018, a. a. O., einerseits und Beschluss vom 07.02.2019 - 7 Ta 60/18 -andererseits).

    Das dem erkennenden Gericht im Rechtszug übergeordnete Landesarbeitsgericht Nürnberg hatte dagegen seit dem Beschluss dessen 4. Kammer vom 25.06.2009 (a. a. O.) die gegenteilige Auffassung vertreten, die noch mit dem Beschluss der 5. Kammer vom 02.11.2018 (a. a. O.) bestätigt wurde.

  • LAG Nürnberg, 25.09.2019 - 5 Ta 96/19

    Einigungsgebühr - Mehrvergleich - Prozesskostenhilfeerstreckung

    Darin macht die Staatskasse geltend, dass aus dem überschießenden Vergleichswert keine 1, 5 Einigungsgebühr angesetzt werden könne, weil ein Verfahren über Prozesskostenhilfe anhängig gewesen sei unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 02.11.2018 - Aktenzeichen: 5 Ta 104/18.

    Die erkennende Kammer hält an seiner bisherigen Entscheidungspraxis für vergleichbare Fälle fest (siehe u.a. LAG Nürnberg vom 25.06.2009, 4 Ta 61/09, vom 27.03.2017 - 6 Ta 186/16, vom 02.11.2018 - 5 Ta 104/18 und vom 06.08.2019 - 5 Ta 33/19).

  • LAG Nürnberg, 06.08.2019 - 5 Ta 33/19

    Einigungsgebühr - Mehrvergleich - Prozesskostenhilfeerstreckung

    Zur Begründung wurde Bezug genommen auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 02.11.2018, Az. 5 Ta 104/18, zitiert nach juris.

    Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hält an seiner langjährigen Entscheidungspraxis für vergleichbare Fälle fest (siehe u.a. LAG Nürnberg vom 25.06.2009, 4 Ta 61/09, vom 10.10.2018, 2 Ta 121/18 und vom 02.11.2018, 5 Ta 104/18).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht