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   LAG Nürnberg, 09.06.2011 - 7 Ta 15/11   

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https://dejure.org/2011,21928
LAG Nürnberg, 09.06.2011 - 7 Ta 15/11 (https://dejure.org/2011,21928)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 09.06.2011 - 7 Ta 15/11 (https://dejure.org/2011,21928)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 7 Ta 15/11 (https://dejure.org/2011,21928)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 07.09.2009 - 3 AZB 19/09

    Zwangsvollstreckung - Entgeltabrechnung - unvertretbare Handlung - Haftbefehl

    Auszug aus LAG Nürnberg, 09.06.2011 - 7 Ta 15/11
    Er darf zudem den Betroffenen nicht übermäßig belasten, muss diesem also zumutbar sein (vgl. Bundesarbeitsgericht - Beschluss vom 07.09.2009 - 3 AZB 19/09 = AP Nr. 1 zu § 108 GewO und NZA 2010/61).
  • LAG Hamm, 08.08.2012 - 7 Ta 173/12

    Zwangsgeld zur Erfüllung im Vergleichswege eingegangener Verpflichtung;

    c) Auch die Zwangsvollstreckung wegen Erteilung von Lohnsteuerbescheinigungen über den Zeitraum vom 01.01.2011 bis zum 31.01.2011 erfolgt im Wege der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO, weil es um die Mitteilung der tatsächlich erfolgten Abrechnung geht (vgl. LAG Nürnberg 09.06.2011 - 7 Ta 15/11, juris; LAG Berlin-Brandenburg 04.04.2011 - 17 Ta 429/11, juris; LAG Thüringen 23.12.2000 - 5 Ta 58/2000).
  • OLG Saarbrücken, 29.08.2011 - 5 W 197/11

    Zwangsvollstreckung: Dauer der Ersatzzwangshaft

    Er darf zudem den Betroffenen nicht übermäßig belasten (BAG, Beschl. v. 7.9.2009 - 3 AZB 19/09 - DB 2009, 2719; LAG Nürnberg, Beschl. v. 9.6.2011 - 7 Ta 15/11 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.08.2011 - 8 Ta 157/11

    Vollstreckung eines Titels auf Erteilung einer Lohnsteuerbescheinigung und einer

    Sowohl die Erteilung der Lohnsteuerbescheinigung als auch die Erteilung der Arbeitsbescheinigung gemäß § 312 SGB III stellen unvertretbare Handlungen dar, die gemäß § 888 ZPO zu vollstrecken sind (vgl. LAG Nürnberg v. 09.06.2011 - 7 Ta 15/11 -, Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg v. 04.04.2011 - 17 Ta 429/11 -, Landesarbeitsgericht Thüringen v. 23.12.2000 - 5 Ta 58/2000 -).
  • LAG Hessen, 30.10.2017 - 10 Ta 323/17
    Hingegen haben das LAG Nürnberg und das LAG Berlin-Brandenburg bei einem Vergleich die nicht näher bestimmte Höhe der Vergütung nicht beanstandet (vgl. LAG Nürnberg 9. Juni 2011 - 7 Ta 15/11 - Rn. 28, Juris; LAG Berlin-Brandenburg 26. Juni 2009 - 15 Ta 963/09 - BeckRS 2009, 73893).
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