Rechtsprechung
| LAG Nürnberg, 22.10.2015 - 5 Sa 627/13 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern
§ 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO; § 6 TVöD-V; § 15 Abs. 2 ArbSchG
Arbeitszeit - Umkleidezeit - Vergütungspflicht - rewis.io
Umkleidezeit für vorgeschriebene Schutzkleidung im Betrieb ist notwendige Wegzeit und vergütungspflichtige Arbeitszeit
- ra.de
Verfahrensgang
- ArbG Weiden/Oberpfalz, 22.10.2013 - 3 Ca 811/13
- LAG Nürnberg, 22.10.2015 - 5 Sa 627/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11
Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht
Auszug aus LAG Nürnberg, 22.10.2015 - 5 Sa 627/13
Die Beklagte weigere sich aber trotz des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 19.09.2012, 5 AZR 678/11, Umkleide- und Wegezeiten mit einzurechnen.Auch der Feststellungsantrag erweist sich in der gestellten Form als zulässig, insoweit kann auf die Ausführungen des Bundesarbeitsgerichts in seiner Entscheidung vom 19.09.2012 - 5 AZR 678/11 Randziffern 13 - 18 verwiesen werden.
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 19.09.2012 - Aktenzeichen: 5 AZR 678/11 RdNr. 23 zitiert nach juris formuliert, dass Arbeit jede Tätigkeit sei, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses diene.
- BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 676/11
Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben
Auszug aus LAG Nürnberg, 22.10.2015 - 5 Sa 627/13
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die Kammer anschließt, ist der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben" hinreichend bestimmt im Sinne des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können (BAG vom 19.03.2014 - 5 AZR 954/12, BAG Urteil vom 21.03.2012 - 5 AZR 676/11). - BAG, 10.11.2009 - 1 ABR 54/08
Mitbestimmung bei der Arbeitszeit - Umkleidezeit
Auszug aus LAG Nürnberg, 22.10.2015 - 5 Sa 627/13
Ist die Dienstkleidung im vorliegenden Fall besonders auffällig, zählt auch die Zeit des Umkleidevorganges im Betrieb zur Arbeitszeit (BAG, 10.11.2009, 1 ABR 54/08, zitiert nach juris). - BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 954/12
Umstellung der Reihenfolge der Hilfsanträge im Revisionsverfahren - Gutschrift …
Auszug aus LAG Nürnberg, 22.10.2015 - 5 Sa 627/13
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die Kammer anschließt, ist der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben" hinreichend bestimmt im Sinne des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können (BAG vom 19.03.2014 - 5 AZR 954/12, BAG Urteil vom 21.03.2012 - 5 AZR 676/11).